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Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
Widerstand gegen Verkleinerung der Bundeswehr
ID: 396273
(ots) - In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion regt sich
Widerstand gegen eine weitere Verkleinerung der Bundeswehr über die
vom ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
festgelegte Mindestgröße von 185000 Soldaten hinaus. Der frühere
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert, sagte der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Online-Ausgabe): "185000 Soldaten sind die Basis-Zahl, die
ich nach wie vor für richtig erachte. Wir sind damit eher noch am
unteren Rand. Wenn das Verteidigungsministerium darüber nachdenken
sollte, eine niedrigere Zahl in die Diskussion zu bringen, dann
müsste es uns das erklären." Die Bundeswehr müsse ihren Aufgaben und
der Sicherheitslage entsprechend entwickelt werden, mahnte Siebert.
"Und ich habe nicht den Eindruck, dass die Aufgaben geringer geworden
sind und die Sicherheitslage besser geworden ist." Er sehe "deshalb
keine Notwendigkeit, die Bundeswehr noch einmal zu verkleinern". Auch
von anderen Unions-Mitgliedern im Verteidigungsausschuss des
Bundestages hieß es, eine erneute Reduzierung sei mit ihnen nicht zu
machen. Guttenberg hatte die Streitkräfte von 250000 auf 163000
Soldaten verkleinern wollen, war mit diesem Vorhaben jedoch an den
eigenen Reihen gescheitert und hatte sich auf die Zahl 185000
festlegen lassen. Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière
(CDU) prüft nun ein weiteres Abschmelzen unter diese Schwelle. Nach
Berechnungen aus seinem Hause ist mit dem vorgesehenen
Verteidigungsetat lediglich eine 158000-köpfige Armee finanzierbar.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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Sicherheitsmaßnahmen wurden im Februar aus Kostengründen zurückgefahren" alt="Mitteldeutsche Zeitung: Terrorismus
Datum: 30.04.2011 - 02:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Politik & Gesellschaft
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