Suche   Â
Der Tagesspiegel: SPD unternimmt neuen Anlauf zu Hartz IV
ID: 346640
(ots) - Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat zum
umstrittenen Hartz-IV-Paket der Bundesregierung will die SPD offenbar
in letzter Minute einen weiteren und letzten Versuch für eine
Einigung unternehmen. Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels"
(Freitagsausgabe) aus SPD-Parteikreisen wird der rheinland-pfälzische
Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vor der Bundesratssitzung erneut
den Vermittlungsausschuss anrufen. Die SPD-Führung rechnet mit einer
Zustimmung. Zuvor hatte sich nach der Ablehnung der Grünen im
Saarland zu einem Ja der Reform im Bundesrat eine Niederlage für die
schwarz-gelbe Koalition in der Länderkammer abgezeichnet. Die Haltung
des von einer schwarz-gelb- grünen Koalition regierten Saarlandes
hätte bei der Abstimmung den Ausschlag geben können.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd(at)tagesspiegel.de
Â
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 11.02.2011 - 09:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 346640
Anzahl Zeichen: 1049
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Der Tagesspiegel: SPD unternimmt neuen Anlauf zu Hartz IV"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Der Tagesspiegel (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).