Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Finanzlage der Kommunen
(ots) - Die Lage in den Basiszellen unserer Demokratie ist
schlicht und einfach katastrophal. Viele Kommunen stehen nicht mehr
am Abgrund. Sie sind schon einen Schritt weiter. Bundesweit kann mehr
als jede dritte keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen. Regie
führen immer weniger die Bürgermeister und Abgeordneten, sondern die
Zwangsverwalter in den Landeshauptstädten oder die Banken. Die
Finanzen der Kommunen müssen von Grund auf neu geordnet werden,
Städte und Gemeinden mit einem Vetorecht für Gesetze ausgestattet
werden, an deren Umsetzung sie finanziell beteiligt sind. Ein
sozialer und kultureller Kahlschlag, die Schließung von
Schwimmbädern, Bühnen und Jugendklubs, wird die Bürger von der
Politik indes weiter entfremden.
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Thomas Pult
Telefon: +49 (0381) 365-439
thomas.pult(at)ostsee-zeitung.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 18.10.2010 - 18:31 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 277374
Anzahl Zeichen: 971
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kategorie:
Diese Pressemitteilung wurde bisher
0 mal aufgerufen.
Es hat gedauert, bis CSU-Größen gegenüber
Christian Wulffs neuem Islam-Realismus in Deutschland Front machten.
Doch nun überholt der CSU-Chef, der eigentlich nicht als Scharfmacher
bekannt ist, selbst den grandiosen Abstammungs-Theoretiker Thil ...
Oberhalb der Tischkante wird gelächelt, unterhalb
tritt man sich vors Schienbein. Zwischen Polen und Deutschland tobt
gegenwärtig ein Streit um die jeweils nationale Gasversorgung, den
die Diplomaten nur mit Mühe unter der Decke halten können. ...
Über die Motive des Ministers darf gerätselt
werden. Sollte es der Versuch gewesen sein, die Liberalen beim DGB
wieder salonfähig zu machen, ist dieser gründlich fehlgeschlagen. Zu
tief ist der Riss nach den jahrelangen Auseinandersetzungen um ...