Allg. Zeitung Mainz: Bitter / Kommentar zu den Brexit-Verhandlungen / Von Reinhard Breidenbach
(ots) - Der Brexit gibt nicht zuletzt Anlass, über die
Sinnhaftigkeit von Volksentscheiden nachzudenken. Vox populi, vox dei
- Volkes Stimme ist Gottes Stimme, diesen Satz gab es schon in der
Antike. Er wurde satirisch umgemünzt in Vox populi, vox Rindvieh,
Anfang des 20. Jahrhunderts, angeblich von einem
Reichstagsabgeordneten, der es dann aber nicht gewesen sein wollte.
Als pikant erscheint gerade derzeit, dass es auch eine englische
Satire-Version gibt: Vox populi, vox Halfpenny. Was sofort daran
erinnert, dass der Brexit wohl verdammt teuer werden wird - dass aber
vielleicht diejenigen die Suppe auslöffeln müssen, die sie gar nicht
eingebrockt haben, nämlich die 49 Prozent der Briten, die gegen den
EU-Austritt waren, und darüber hinaus die Steuerzahler in anderen
EU-Staaten. Umso wichtiger ist es, bei den Verhandlungen einen
Triumph der Rosinenmethode zu verhindern und nicht zuzulassen, dass
der Brexit für London weich, für alle anderen EU-Staaten aber hart
ausfällt. Die Verhandlungen begannen gestern mit versöhnlichen
Worten. Was nichts daran ändert, dass der Brexit nach bisherigem
Erkenntnisstand von A bis Z desaströs ist. Man mag Volksentscheide
befürworten, sollte dann aber Regelungsmechanismen festlegen, etwa
die Notwendigkeit einer Zweidrittelmehrheit bei elementaren Fragen
der Nation. Und sodann hätte tunlichst verhindert werden müssen, dass
beim "Wahlkampf" aufseiten der EU-Gegner kein Trick zu schmutzig und
keine Lüge zu dreist war. Die Klatsche, die sich Premierministerin
Theresa May bei der Unterhaus-Wahl zu Recht einfing, war ein
veritabler Gegen-Brexit. Aber wohl zu spät. Nun wird es bitter.
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Datum: 19.06.2017 - 19:07 Uhr
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