Frankfurter Rundschau: Gegen Erdogan, für die Türkei
(ots) - Die EU-Kommission stellt der Türkei im
Fortschrittsberichts ein miserables Zeugnis aus. Kritisiert werden
Rückschritte im Bereich Justiz, Menschenrechte und Meinungsfreiheit.
Es ist aber weiter geboten, im Gespräch zu bleiben. Die immer stärker
in Bedrängnis geratenen Verteidiger der türkischen Zivilgesellschaft
bedürfen eines Signals, dass sie mit diesem Despoten nicht
alleingelassen werden. Sie benötigen es auch, weil Erdogan trotz
seiner Zerstörung aller demokratischen Prinzipien einen Rückhalt in
der gespaltenen Gesellschaft hat. Die Bundesregierung und die
anderen EU-Staaten sollten nicht länger den Eindruck erwecken, dass
sie bereit sind, die Werte und Verfassungsprinzipien zugunsten
kurzfristiger Ziele wie dem Flüchtlingsabkommen zu verbiegen.
Erdogans unerträglicher Egozentrismus bezieht seine Nahrung auch aus
einer europäischen Haltung, die ihren inneren Kompass verloren hat.
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Datum: 06.11.2016 - 17:00 Uhr
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