Schwäbische Zeitung: Sandkasten-Streit um Windkraft - Kommentar zu Windkraft-Streit
(ots) - Da gärt noch was nach." Mit diesem Satz hat
Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag die Ursache für
den Konflikt zwischen seinen Ministern Untersteller und Hauk
beschreiben. Der Gärungsprozess dürfte jedoch mit dieser ersten,
vergleichsweise harmlosen Explosion noch nicht beendet sein.
Die Windkraft ist ein Konfliktthema zwischen Grünen und CDU. Nicht
umsonst erntet Hauks Vorstoß viel Applaus in seiner Partei -
wenngleich dieser aus Gründen der Koalitionsräson nicht öffentlich
gespendet wird.
Koalitionsintern wird bereits kritisiert, unter dem Harmoniezwang
leide die Streitkultur am Kabinettstisch. Wenn Konflikte aber so
ausgetragen und beigelegt werden wie dieser, droht Ungemach: Planer
können einen Abstand vorschreiben, den ein Minister höchstselbst
prüft und nicht akzeptiert. Eine gemeinsame Strategie ist das nicht.
Diese zu erarbeiten gehört allerdings zum Arbeitsauftrag von
Ministern - Sandkasten-Streitereien nach dem Motto "Ich kann es
besser" dagegen nicht.
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Datum: 04.10.2016 - 20:19 Uhr
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