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Rheinische Post: Kommentar /
Rheinbrücke ist Prüfung für den Bund und NRW
= Von Jan Drebes
ID: 1403210
(ots) - Das beliebte Spiel zwischen Bund und Ländern,
der ewige Streit um das Geld und die Zuständigkeiten, läuft beim
Projekt der A1-Rheinbrücke ins Leere. Als eines der ersten großen
Infrastrukturprojekte profitiert der überfällige Neubau der Brücke
von der mittlerweile komfortablen Lage im Bundesverkehrshaushalt.
Insgesamt 740 Millionen Euro allein in diesem Jahr für den Erhalt und
Umbau der A1 inklusive der Brücke sprechen eine deutliche Sprache: Am
Geld liegt es nicht. Die fehlende Finanzierung darf beim Bauen nicht
mehr als Ausrede gelten. Zumindest dann nicht, wenn der Bund so
eindeutig zuständig ist wie in diesem Fall. Außer den Personalkosten
trägt das Land NRW keine finanzielle Verantwortung für das
Bauprojekt. Trotzdem ist diese Großbaustelle ein Prüfstein sowohl für
den Bund als auch für das Land NRW, ob in Deutschland derlei Projekte
noch gelingen können. Um den Test zu bestehen, darf der Geldfluss aus
Berlin für das Projekt auch in den nächsten Jahrzehnten nicht
abreißen. Und NRW muss die Personalengpässe überwinden und für genug
Experten sorgen. Gelingt das nicht, droht beiden Seiten massiver
Vertrauensverlust - und dem Steuerzahler das nächste Millionengrab.
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Rheinische Post
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Datum: 21.09.2016 - 21:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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