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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Anti-Terror-Kampf
Gefahrenabwehr
Dieter Wonka, Berlin
ID: 1399763
(ots) - Noch im November 2015 verbreitete der
Bundesinnenminister nach der Absage des Länderspiels von Hannover
Angst und Planlosigkeit. "Ein Teil dieser Antworten würde die
Bevölkerung verunsichern." Das war gut gemeint und extrem verstörend.
Gestern, nach der erfolgreichen Großaktion gegen eine mutmaßliche
IS-Schläferzelle, zeigte sich ein neuer Thomas de Maizière. Einer,
der Sicherheit und Entschlossenheit ausstrahlte. Natürlich macht ein
Ermittlungserfolg nach monatelanger Observation und unter
Zuhilfenahme eines Höchstmaßes an Personal und technischer
Ãœberwachungskommunikation auftrittssicher. Aber es hat sich eben auch
vieles in der Wahrnehmung und in der Kommunikation geändert. Unter
dem schützenden Deckmantel einer humanitären Flüchtlingskatastrophe
waren die Allmachtsphantasten des IS schon frühzeitig entschlossen,
im Westen die Angst vor Verwundbarkeit zu pflanzen. Der
Flüchtlingsandrang wurde zielgerichtet auch dazu genutzt, um Kämpfer
mit Kampfauftrag einzuschleusen. Als Verfassungsschutzchef Maaßen vor
Monaten auf diese Gefahr hinwies, war es noch Regierungslinie, Fakten
allenfalls ganz leise zu kommunizieren oder am Besten lautlos zu den
Akten zu legen. Manche wollten nicht über Risiken sprechen, weil sich
doch schon andere aus populistischen Motiven daran vergingen. Der
Satz "Wir schaffen das" sollte auch dann alternativlos bleiben, als
immer mehr bezweifelten, es sei richtig und problemlos, wenn
hunderttausende Flüchtlinge ohne Identitätsprüfung über die Grenze
kommen. Inzwischen hat nicht nur die Kommunikation an Klarheit
gewonnen, sondern auch die Sicherheitsbehörden und der Innenminister.
Es geht um eine frühzeitige und nachdrückliche Gefahrenabwehr. Es ist
falsch und verhetzend, Flüchtlinge unter einen generellen Verdacht zu
stellen. Aber es wäre fahrlässig, manche einfach nur deshalb
freizusprechen, weil sie im Auftrag des IS oder als verblendete
Einzeltäter unter die Masse schlüpften. Deutschland ist Teil des
Bedrohungsraums. Das liegt nicht an der Überreaktion der Behörden,
sondern an der zu allem entschlossenen Internationale des Terrors.
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Neue Westfälische
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Telefon: 0521 555 271
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Datum: 13.09.2016 - 20:30 Uhr
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Bielefeld
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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