Schwäbische Zeitung: Durchschaubares Manöver - Leitartikel zur Bundespräsidentenwahl
(ots) - Von Jürgen Trittin hat das Land lange nichts
mehr gehört. Der linke Grüne war für die Mittelstands-feindliche
Strategie des Bundestagswahlkampfes 2013 maßgeblich verantwortlich
und scheiterte damit krachend. Anschließend wurde es relativ still um
den Ex-Bundesumweltminister. Dass er jetzt sondiert, ob Linke Grüne
und SPD nicht einen gemeinsamen Kandidaten für die
Bundespräsidentenwahl aufstellen könnten, überrascht nicht besonders.
Auch dass er den Namen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ins
Spiel bringt, ist nicht Ausdruck von allzu großer Wertschätzung für
den hiesigen Regierungschef. Beide sind sich in herzlicher Abneigung
verbunden.
Trittin versucht einmal mehr, die Kämpfe aus den 1980er-Jahren
zwischen Realos und Fundis bei den Grünen wiederzubeleben. Trittins
linker Flügel ist in die innerparteiliche Defensive geraten, seit
Kretschmanns bodenständige und pragmatische Politik weit über die
Grünen und Baden-Württemberg hinaus zunehmend an Beliebtheit gewinnt.
Deshalb ist dieses Manöver leicht durchschaubar. Kretschmann auf das
höchste Staatsamt wegloben zu wollen, ist der simple Versuch, die
Deutungshoheit bei den Grünen wieder zu gewinnen und in die Offensive
zu gelangen.
In den kommenden Monaten wird es häufiger zu solchen Schachzügen,
gleich welcher politischen Farbe, kommen. Dabei gilt es, aus der Wahl
des Staatsoberhauptes auch potenzielle Mehrheiten für die im Jahr
2017 anstehende Bundestagswahl abzuleiten. Die Wahl des
Bundespräsidenten wird so zu einem Menetekel für die Zukunft von
Kanzlerin Angela Merkel heraufbeschworen.
Doch die Zeiten haben sich, etwa im Vergleich zur Wahl von Gustav
Heinemann (SPD) im Jahr 1969, fundamental geändert. Damals standen
sich zwei unversöhnliche ideologische Blöcke aus lediglich drei
Parteien gegenüber, heute hingegen gibt es eine Vielzahl von
möglichen Regierungskoalitionen, die alle miteinander sprechen und
über den Bundesrat aktiv Politik gestalten. Jürgen Trittin träumt vom
Gestern.
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Datum: 12.06.2016 - 17:45 Uhr
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