(ots) - "Wer etwas bewegen und gestalten will, sollte besser
in die Politik gehen" - diese Auffassung vertrat Andreas Voßkuhle
unlängst in einem Interview. Dabei kann das Bundesverfassungsgericht,
dem Voßkuhle seit fünf Jahren als Präsident vorsteht, sehr wohl
Einfluss auf die politische Gesetzgebung nehmen. Die
höchstrichterlichen Entscheidungen über den Kriegseinsatz von
Bundeswehrsoldaten, zum Verbotsverfahren für extremistische Parteien
oder aber zur Gestaltung von Hartz-IV-Sätzen sind nur einige
Beispiele der jüngeren Vergangenheit. Aber wie mächtig sind die
"Hüter der Verfassung" wirklich? Wie stark dürfen sie sich in die
Politik einmischen? Wie groß ist die politische Dimension des
Verfassungsgerichts, wo liegen seine Grenzen?
Über diese und andere Fragen sprechen Michaela Kolster, phoenix,
und Stephan Detjen, Deutschlandradio, mit Prof. Dr. Andreas Voßkuhle
im Forum Politik.
In der Sendereihe Forum Politik von phoenix und Deutschlandfunk
diskutieren regelmäßig Spitzenpolitiker, herausragende
Wirtschaftsfachleute, Wissenschaftler und Vertreter des öffentlichen
Lebens die wichtigsten politischen Fragen unserer Zeit.
Die Sendetermine:
phoenix: Sonntag, 24. Januar 2016, 13.00 Uhr und 24.00 Uhr
Deutschlandradio: Dienstag, 19. Januar 2016, im Livestream unter
www.deutschlandradio.de im Eventkanal "Dokumente und Debatten" sowie
im Digitalradio und im Deutschlandfunk am Mittwoch, 20. Januar, 19.15
Uhr, auf dem Sendeplatz "Zur Diskussion".
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