Europäische Beobachter halten Parlamentswahlen in Aserbaidschan für "transparent und demokratisch"

(ots) -
Europäische Beauftragte, die die Parlamentswahlen in Aserbaidschan
beobachten, nannten den Wahlprozess "transparent und demokratisch"
und merkten an, er sei "gemäss den anerkannten internationalen
Standards" abgehalten worden.

Die Wahlbeobachtungsmission der parlamentarischen Versammlung des
Europarats (PACE) veröffentlichte am Montag eine Erklärung, in der es
hiess: "Der Wahlprozess wurde für angemessen und allgemein mit
internationalen Standards übereinstimmend befunden."

"Basierend auf den Beobachtungen der Mission und Treffen mit
anderen Beteiligten kann gesagt werden, dass die Vorbereitung auf die
Wahlen und Urnengänge professionell und technisch solide organisiert
worden ist."

Die Erklärung schloss: "Der signifikante Anstieg der
Wahlbeteiligung und die Transparenz des Stimmabgabe- und
-auszählungsprozesses zeigen, dass die Republik Aserbaidschan einen
weiteren Schritt nach vorne hin zu freien, fairen und demokratischen
Wahlen getan hat und dass die Ergebnisse dieser Wahl den Willen des
aserbaidschanischen Volkes ausdrücken."

Vorläufige Ergebnisse am Montag zeigten, dass Kandidaten der
regierenden Partei Neues Aserbaidschan und an der Regierung
orientierte Unabhängige eine klare Mehrheit im 125-sitzigen Parlament
erlangt haben. 

Franz Obermayr, ein Mitglied des Europäischen Parlaments, sagte
den Medien in Baku am Montag, er habe einen "fairen Prozess"
beobachtet und halte die Abläufe für "transparent und demokratisch".
Er gratulierte Aserbaidschan zudem zu der Anzahl von weiblichen
Kandidatinnen. 

Wolfgang Grossruck, erfahrener Wahlbeobachter und Mitglied der
European Academy of Election Observation, erklärte, seine Gruppe habe
keine Störungen des Wahlvorgangs oder Probleme bei der Ausweisung der
Wähler beobachtet, und setzte hinzu: "Ich möchte betonen, dass das

Umsetzungsniveau der Wahl allgemein hoch war."

"Die Stimmen wurden transparent ausgezählt und es gab keine
Probleme", sagte der österreichische Beobachter den Medien in Baku.
"Wir halten dies insgesamt für ein gutes Ergebnis."

Grossruck, ehemaliger Präsident der parlamentarischen Versammlung
der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, merkte
auch an, dass die Abstimmung geheim erfolg sei, und lobte den Einsatz
von über 1.000 Webcams, die eine Online-Überwachung aller Wahllokale
ermöglichten. Er sagte, er unterstütze ihren fortgesetzten Einsatz in
künftigen Wahlen.

Die Wahlergebnisse stimmen mit einer Wahltagsbefragung von Sonntag
überein, die unter der Leitung der angesehenen amerikanischen
Meinungsforschungsgesellschaft Arthur J. Finkelstein & Associates
durchgeführt wurde und zu dem Schluss kam, dass die Kandidaten 74 bis
75 Prozent der Stimmen erhalten würden.

George Birnbaum, Geschäftsführer von Arthur J. Finkelstein &
Associates, sagte, das Ergebnis sei in Ãœbereinstimmung mit Umfragen
vor der Wahl, denen zufolge die Wähler nicht in Wechselstimmung seien
und Sicherheit für eine Kernfrage hielten.

"Wirtschaftliche Stabilität war den Teilnehmern (der Befragung)
weniger wichtig als Sicherheit. Die Wähler unterstützen eher
diejenigen, die ihnen Sicherheit geben", sagte er am Sonntag.

Vor den Wahlen hatten sowohl Finkelstein als auch der französische
Umfragespezialist Opinionway festgestellt, dass die andauernde
Besatzung von Berg-Karabach durch Armenien das Hauptproblem für die
Wähler sei, dicht gefolgt von Sicherheitsfragen. Die befragten Wähler
waren sich mit grosser Mehrheit einig, dass die derzeitige Regierung
am besten mit diesen Problemen umgehen könne.



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Datum: 03.11.2015 - 10:09 Uhr
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Baku, Aserbaidschan

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