Schwäbische Zeitung: "Diese Wahl war ein Fiasko" - Kommentar zur NRW-Kommunalwahl

(ots) - Völlig klar, dass sich CDU-Landeschef Armin
Laschet nach den Bürgermeisterwahlen in NRW feiern lässt. Die
Christdemokraten haben Bonn gewonnen, in Oberhausen die SPD klar
geschlagen, die Ruhrgebietsmetropole Essen wird wahrscheinlich nach
einer Stichwahl in zwei Wochen an die Union fallen und in Köln sieht
es für die Sozialdemokraten auch nicht gut aus.

Doch mit einer besonderen Stärke der CDU in NRW haben die
Ergebnisse wenig zu tun. Diese Wahl war ein Experiment und wurde zum
Fiasko. Noch nie waren zuvor die Menschen aufgerufen, nur
Bürgermeister und nicht den gesamten Stadtrat zu wählen. Diese
Tradition gibt es nicht an Rhein und Ruhr, und wer dort im Rathaus
das Sagen hat, interessiert nun nach diesem Sonntag deutlich belegbar
nur noch eine Minderheit. Schon bei den Kommunalwahlen 2014 fiel die
Wahlbeteiligung unter 50Prozent, jetzt gaben in einigen Städten
gerade einmal etwas mehr als 30 Prozent ihre Stimme ab. Für die
Demokratie ist das ein herber Schlag, noch mehr als für die SPD, die
in zahlreichen Kommunen einfach ausgezehrt ist.

Zwist zwischen den Genossen wie etwa in Essen kam noch hinzu. Zur
Landtagswahl im Frühjahr 2017 ist es noch lange hin. Aus dieser
halben Kommunalwahl Schlüsse über Chancen und Risiken abzuleiten,
erscheint aufgrund der Beteiligung wie der Themen vermessen.



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Datum: 14.09.2015 - 21:22 Uhr
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