Suche   Â
Rheinische Post: Bauministerin Hendricks zeigt sich offen für "Flüchtlings-Soli"
ID: 1259628
(ots) - Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich
angesichts finanzieller Herausforderungen durch den Zuzug von
Flüchtlingen nach Deutschland für eine Soli-Lösung ausgesprochen. Auf
die Frage, ob sie für eine Umwidmung des Solidaritätszuschlags in
einen Flüchtlings-Soli sei, sagte Hendricks der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe): "Ich persönlich
könnte damit leben, weil wir auch nicht davon ausgehen können, dass
die heutige gute konjunkturelle Lage dauerhaft ist", so die
Ministerin. Derzeit könnten die Mehrausgaben mit steuerlichen
Überschüssen finanziert werden, sagte Hendricks. "Später könnten wir
dafür tatsächlich eine Soli-Lösung brauchen", so die SPD-Politikerin.
Zuvor hatte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow
(Linke) für eine entsprechende Umwidmung des Solidaritätszuschlags
ausgesprochen.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
  
  
  
Datum: 09.09.2015 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1259628
Anzahl Zeichen: 1076
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Bauministerin Hendricks zeigt sich offen für "Flüchtlings-Soli""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).