Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Rot-Rot-Grün gespalten
(ots) - Die Auseinandersetzungen um die Asylpolitik der
Thüringer Landesregierung gewinnen an Fahrt. Nun kommt die Kritik
nicht mehr nur von außen, zum Beispiel von kommunalen
Spitzenverbänden wie Landkreistag oder Gemeinde- und Städtebund -
nein, der Dissens betrifft jetzt auch den inneren Zirkel.
Linke, SPD und Grüne sind ganz offensichtlich uneins über
wesentliche Punkte, wie man mit der überwältigenden Situation
umgehen soll. Der Vorstoß des Erfurter Oberbürgermeisters und
SPD-Landeschefs hat deutlich gemacht, dass man in der Thüringer SPD
nachzudenken beginnt, ob man sich bei diesem Thema weiter von
linken und grünen Ideologen unterbuttern lässt.
Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen - so lautet der Spruch, den
Andreas Bausewein offenbar kennt. Der Mann steht im Ruch, eher
linksdrehend zu sein, und er ist ein geistiger Vater der jetzigen
Regierungskoalition in Thüringen. Wenn also genau dieser Bausewein,
unterstützt von Genossen wie Poppenhäger und Dewes, sich jetzt von
Linken und Grünen absetzt, dann hat er die Zeichen der Zeit
verstanden. Und die Signale aus der Bevölkerung, nicht nur in Erfurt.
Was das für die Zukunft der Ein-Stimmen-Mehrheit-Koalition
bedeutet, ist klar: Es läuft auf eine Entscheidung hinaus, wer sich
durchsetzt. Das muss nicht sogleich das Ende von Rot-Rot-Grün
bedeuten, denn jeder, der lieber alles platzen lassen will statt
einzuknicken, müsste in der Folge wohl auch auf eine ganze Menge
Geld verzichten. So was diszipliniert im allgemeinen. Dennoch:
Rot-Rot-Grün trägt unübersehbar den Spaltpilz in sich.
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Datum: 26.08.2015 - 20:15 Uhr
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