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NRZ: Ein Signal Richtung Ankara - ein Kommentar von JAN JESSEN
ID: 1250447
(ots) - Der Bundeswehr-Einsatz in der Türkei läuft aus, die
250 Soldaten der Bedienmannschaften der Patriot-Raketenabwehrsysteme
sollen bis Anfang nächsten Jahres wieder in die Heimat zurückkehren.
Das ist eine gute Nachricht, und eine, die überfällig war. Die Türkei
hat sich nicht als zuverlässiger bündnispolitischer Partner erwiesen,
sondern als einer, der die eigenen sicherheits- und
regionalpolitischen Interessen über alles stellt und dabei auch den
Aufstieg einer Terrorbande wie dem IS billigend in Kauf nimmt.Die
Entscheidung zum Abzug ist ein deutliches Signal Richtung Ankara.
Offiziell wird sie zwar damit begründet, dass es keine Notwendigkeit
mehr für eine Raketenabwehr gebe, da das syrische Regime nicht mehr
im Stande sei, ballistische Raketen Richtung Türkei zu schießen - so
war die Lage aber bereits im Januar, als der Patriot-Einsatz zuletzt
verlängert wurde. Die Entscheidung ist also keine sicherheits-,
sondern eine bündnispolitische. Der türkische Präsident und die
türkische Regierung haben mit der Aufkündigung des Friedensprozesses
mit der PKK und den Angriffen auf die Kurden - denjenigen, die die
Hauptlast des Kampfes gegen die IS-Terroristen tragen - den Bogen
überspannt. Diese erratische, ja gefährliche Politik durch
Solidarität weiter zu unterstützen, wäre verkehrt gewesen. Jetzt muss
die Bundesregierung ihren sicherheitspolitischen Fokus noch
deutlicher auf die militärische Zusammenarbeit mit den irakischen
Kurden richten. Sie haben sich, anders als die Türkei, als ein
verlässlicher Partner im Kampf gegen den Terror erwiesen.
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Datum: 16.08.2015 - 17:04 Uhr
Sprache: Deutsch
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