Frankfurter Rundschau: Polen muss mit an den Tisch
(ots) - Andrzej Duda hat sein Amt als polnischer
Präsident angetreten. Er ist ein Nationalkonservativer und ein
politisches Ziehkind von Jaroslaw Kaczynski, der als Regierungschef
keine Gelegenheit zur Polemik gegen politische Gegner ausließ.
Dennoch muss man nicht befürchten, dass Polen nun in die nationale
Paranoia der Kaczynski-Jahre zurückfällt oder gar dem Irrweg des
erratischen ungarischen Regierungschefs Viktor Orban folgt. Die
polnische Verfassung räumt dem Staatsoberhaupt erhebliche
Gestaltungsmöglichkeiten in der Außenpolitik ein. Duda hat bereits
erkennen lassen, dass er diese Rechte in Anspruch nehmen will. Ein
Polen, das international wieder streitbarer agiert, mag manchem
unangenehm sein. Aber es besteht eine zwingende Notwendigkeit, Polen
in die Verantwortung für die Lösung der Konflikte in seiner
Nachbarschaft einzubeziehen. Es ist ein Fehler,wenn das Land nicht
mehr mit am Tisch sitzt, wenn über ein Ende des Ukraine-Konflikts
verhandelt wird.
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Datum: 06.08.2015 - 16:55 Uhr
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