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Lausitzer Rundschau: Zeitenwende in Bremen

SPD-Bürgermeister Böhrnsen tritt trotz Wahlsiegs zurück

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(ots) - Ein Sieger tritt zurück, das hat es noch nicht
gegeben in Deutschland. Der Grund ist: Das war kein Wahlsieg für die
SPD am Sonntag in Bremen, auch wenn man die stärkste Partei geblieben
ist. Auch wenn man weiter den Bürgermeister stellen wird. Das war
eine krachende Niederlage. Der Rücktritt Jens Böhrnsens beschämt
seinen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und auch
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Die hatte am Wahlabend von
Misserfolg mit einer solchen Bestimmtheit nichts wissen wollen, dass
man sich fragte, ob die Grünen die Cannabis-Freigabe schon
durchgesetzt haben. Kein Vorankommen bei den Meinungsumfragen im Bund
und jetzt noch eine Art Siegniederlage im Stammland, das wird die
innerparteilichen Diskussionen um Inhalte und Stil der Arbeit der SPD
in der gemeinsamen Regierung mit der Union beflügeln. Auch die um
Alternativen zur Großen Koalition nach der nächsten Wahl. Nichts ist
ewig in der Politik, auch absolute Vorherrschaften einer Partei sind
es nicht. Die CDU Baden-Württembergs hat die Erfahrung gemacht,
ebenso die SPD in Berlin. Horst Seehofer, Bayerns CSU-Chef mit
Regentengehabe, sollte sich den aktuellen Fall genau anschauen.
Jens Böhrnsen hat bei seinem Rücktritt von Verantwortung gesprochen.
Ein großes Wort. Wer die Niedergangsgeschichte von regionalen
Parteien kennt, weiß, dass es an einzelnen Personen selten gelegen
hat. Sondern an verfestigten Strukturen, an Selbstbezogenheit und
Selbstzufriedenheit, am mangelnden Austausch mit der Umgebung. Die
Bremer SPD steht nach 70 Jahren ununterbrochener Machtausübung vor
einer Zeitenwende. Vielleicht - hoffentlich - auch die so mit ihren
Problemen kämpfende Hansestadt.



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Datum: 11.05.2015 - 20:28 Uhr
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