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Erler: UN-Mission im Donbass unrealistisch
ID: 1175086
(ots) - Einen Blauhelm-Einsatz oder eine
EU-Polizeimission im Donbass hält der Russlandbeauftragte der
Bundesregierung, Gernot Erler, im phoenix-Interview für
unrealistisch: "Eine solche Mission ist schwierig, weil sie auch die
Zustimmung von Russland haben muss. Die EU ist aus russischer Sicht
eher Partei, und ich glaube nicht, dass es hier eine Zustimmung geben
könnte. Die russische Seite hat in der UNO ein Veto-Recht und kann
auch nicht überstimmt werden, wenn es um Blauhelme geht. Bis eine
solche Mission tatsächlich vorbereitet wäre, würden mehrere Wochen
vergehen, und die von beiden Seiten anerkannte OSZE ist vor Ort. Ich
glaube nicht, dass es kurzfristig eine Alternative zu einer
Kontrollfunktion der OSZE geben wird."
Die politische Gesamtlage erlaube momentan kaum Prognosen über den
weiteren Verlauf der Auseinandersetzungen, so Erler: "Wir brauchen in
einer nächsten Phase von Gesprächen Klarheit darüber, was eigentlich
die politischen Ziele von Moskau sind. Bevor wir das nicht wissen,
ist es schwierig, Prognosen über die künftige Entwicklung in dieser
Region anzustellen."
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Datum: 19.02.2015 - 10:22 Uhr
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