20 Jahre Oslo-Prozess: Trotz Verhandlungen keine Fortschritte
Jahre Oslo-Prozess: Trotz Verhandlungen keine Fortschritte
Ziel der seit August 2013 stattfindenden israelisch-palästinensischen Gespräche ist es,
innerhalb von neun Monaten eine Regelung zum Endstatus zu erarbeiten. Auch zwanzig
Jahre nach Beginn direkter Verhandlungen in Oslo im Jahr 1993 erscheinen die
Aussichten auf eine tragfähige Konfliktlösung eher gering.
- Zweifelsohne stellt das Oslo-Abkommen von 1993 eine historische Zäsur im israelisch-
palästinensischen Konfliktverlauf dar, da beide Seiten erstmals direkt miteinander
verhandelten, sich gegenseitig anerkannten und der Notwendigkeit einer umfassenden
Friedensregelung im Grundsatz zustimmten. Doch bereits bei der Umsetzung
des Osloer Friedensplans zeigte sich, dass die dafür vorgesehenen Instrumentarien
schrittweiser Verhandlungslösungen nicht ausreichten.
- Der zwei Jahrzehnte andauernde Verhandlungsprozess war sowohl von Konfliktverschärfung
als auch von verschiedenen Bemühungen zur Konfliktregelung gekennzeichnet.
- Da keiner der wesentlichen Akteure für ein Scheitern des Oslo-Prozesses verantwortlich
gemacht werden will, könnte die momentane, international breit abgestimmte
Vermittlungsinitiative der USA die Chance bieten, eine konstruktive Vereinbarung
zu erreichen. Dies wäre zwar mit Zugeständnissen beider Konfliktseiten verbunden,
würde aber insbesondere den Palästinensern massive Abstriche ihrer ursprünglichen
Zielvorstellungen abverlangen.
- Neue Vereinbarungen sollten auf der Durchsetzung des Völkerrechts basieren, realistische
und klare Ziele sowie nachvollziehbare Anforderungen an alle Beteiligten
enthalten.
Das GIGA gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost sowie zu globalen Fragen heraus. Kostenloser Zugang zu allen Heften über:
http://www.giga-hamburg.de/giga-focus.
GIGA German Institute of Global and Area Studies
Neuer Jungfernstieg 21
20354 Hamburg
Telefon: +49 (0)40 - 428 25-593
Telefax: +49 (0)40 - 428 25-547
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Ziel der seit August 2013 stattfindenden israelisch-palästinensischen Gespräche ist es,
innerhalb von neun Monaten eine Regelung zum Endstatus zu erarbeiten. Auch zwanzig
Jahre nach Beginn direkter Verhandlungen in Oslo im Jahr 1993 erscheinen die
Aussichten auf eine tragfähige Konfliktlösung eher gering.
- Zweifelsohne stellt das Oslo-Abkommen von 1993 eine historische Zäsur im israelisch-
palästinensischen Konfliktverlauf dar, da beide Seiten erstmals direkt miteinander
verhandelten, sich gegenseitig anerkannten und der Notwendigkeit einer umfassenden
Friedensregelung im Grundsatz zustimmten. Doch bereits bei der Umsetzung
des Osloer Friedensplans zeigte sich, dass die dafür vorgesehenen Instrumentarien
schrittweiser Verhandlungslösungen nicht ausreichten.
- Der zwei Jahrzehnte andauernde Verhandlungsprozess war sowohl von Konfliktverschärfung
als auch von verschiedenen Bemühungen zur Konfliktregelung gekennzeichnet.
- Da keiner der wesentlichen Akteure für ein Scheitern des Oslo-Prozesses verantwortlich
gemacht werden will, könnte die momentane, international breit abgestimmte
Vermittlungsinitiative der USA die Chance bieten, eine konstruktive Vereinbarung
zu erreichen. Dies wäre zwar mit Zugeständnissen beider Konfliktseiten verbunden,
würde aber insbesondere den Palästinensern massive Abstriche ihrer ursprünglichen
Zielvorstellungen abverlangen.
- Neue Vereinbarungen sollten auf der Durchsetzung des Völkerrechts basieren, realistische
und klare Ziele sowie nachvollziehbare Anforderungen an alle Beteiligten
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Datum: 17.12.2014 - 23:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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