Verhandlungen mit Iran gescheitert / STOP THE BOMB fordert neue Sanktionen

(ots) - Die Frist, in der die P5+1 mit dem iranischen
Regime in der Atomfrage zu einem Ergebnis kommen wollten, ist gestern
Nacht in Wien ohne Ergebnis verstrichen.

Die Nuklearverhandlungen, die seit 2003 laufen, hatten
ursprünglich das Ziel, den Iran von der militärischen Dimension
seines Atomprogrammes abzubringen. Dieses Ziel haben die P5+1 bereits
mit dem Genfer Zwischenabkommen vom November 2013 als unrealistisch
aufgegeben. Seitdem geht es nur noch darum, die "breakout" Zeit zu
verlängern, die das Regime brauchen würde, um aus den nuklearen
Komponenten Atomwaffen zu bauen, sollte es sich dazu entscheiden.

STOP THE BOMB Sprecher Michael Spaney kommentiert: "Die Strategie,
mit Iran in gemeinsamen Verhandlungen zu einem Ergebnis zu kommen,
ist gescheitert. Zugeständnisse und Zeitgewinn haben das iranische
Regime zu einer nuklearen Schwellenmacht gemacht. Die westlichen
Staaten müssen jetzt die Konsequenzen ziehen: Nur Druck und
Sanktionen hatten das iranische Regime nach 2010 an den
Verhandlungstisch gebracht. Um die Gefahr einer islamistischen
Atombombe noch abzuwenden, das Israel mit der Vernichtung droht, muss
der Druck auf das Islamische Republik jetzt durch neue
wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen erhöht werden."

Im November 2013 hatten die P5+1 dem Iran substantielle
Zugeständnisse gemacht, um zu Verhandlungsergebnissen zu kommen. So
wurden 4,2 Mrd. Dollar aus eingefrorenen Guthaben freigegeben.
Sanktionen in den Bereichen Petrochemie, Autoindustrie und
Edelmetalle wurden zurückgefahren.

Spaney weiter: "Der fatale Fehler liegt darin, das iranische
Regime nicht danach zu beurteilen, was es tut, sondern was man sich
von ihm wünscht. Von einer Öffnung und Mäßigung kann eineinhalb Jahre
nach Rohanis Amtsantritt keine Rede sein, im Gegenteil: Die
Hinrichtungen sind dramatisch angestiegen. Khamenei hat erst am 9.

November einen weiteren Plan zur Vernichtung Israels vorgelegt.
Iranische Medien preisen ganz offen iranische Raketenlieferungen an
Hamas und Hisbollah. In Syrien hat das Regime seine Intervention
verschärft, im Jemen sind seine Verbündeten in die Hauptstadt
einmarschiert."

STOP THE BOMB-Gründungsmitglied Fathiyeh Naghibzadeh erklärt zu
den regionalen Auswirkungen: "Das Appeasement gegenüber den
Brandstiftern in Teheran hat die Hardliner gestärkt und in Syrien und
im Irak für ein furchtbares Inferno gesorgt. Iranische und syrische
Oppositionelle, gemäßigte Muslime, die Minderheiten der Region und
Israel sind die Hauptleidtragenden dieser Politik. Der Westen muss
sich entscheiden, ob er auf der Seite der iranischen Islamisten und
ihrer Verbündeten oder auf der Seite der demokratischen und moderaten
Kräfte im Mittleren Osten steht. Beides zugleich ist unmöglich."



Pressekontakt:
Michael Spaney
STOP THE BOMB Kampagne
0179-6603432
info-de(at)stopthebomb.net

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Datum: 25.11.2014 - 14:51 Uhr
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