Südwest Presse: Kommentar zur Überwachung

(ots) - Soll man nun ein erleichtertes "Na also, wir können's
doch auch" ausstoßen oder mit der Opposition ins Lamento über die
bösen Geheimdienste verfallen? Weder noch - die Erkenntnis, dass der
BND genau wie die CIA seinen geheimdienstlichen Aufgaben nachkommt,
ist weder überraschend noch eine Affäre wert. Sie ist allenfalls
beruhigend. Ein Geheimdienst ist kein Selbstzweck - eine Einsicht,
die angesichts mancher Affäre der letzten Zeit tatsächlich nicht
selbstverständlich ist. Zuallererst sollen die Spione in staatlichen
Diensten dafür sorgen, dass Außenpolitik mit einem höchstmöglichen
Maß an Information betrieben werden kann. Im Falle befreundeter und
stabiler Nationen wie etwa Großbritannien oder Frankreich genügt dazu
in aller Regel ein Blick in die Tageszeitung. Schnüffelei verbietet
sich hier auf jeden Fall. Im Falle der Türkei liegt der Sachverhalt
anders. Die politischen Verhältnisse am Bosporus sind fragil, wie die
Straßenschlachten im letzten Jahr zeigten. Dschihadisten aus ganz
Europa nutzen die Türkei als Durchgangsland Richtung Syrien und Irak.
All das ist von entscheidender Bedeutung für die deutsche
Außenpolitik. Zur Beurteilung bedarf es authentischer Informationen,
die es nicht am Kiosk in Istanbul gibt. Dass bei dieser Arbeit als
"Beifang" Telefonate von John Kerry und Hillary Clinton ins Netz
gingen, mag ärgerlich sein. Aber es beweist immerhin die
Leistungsfähigkeit des BND.



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Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

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Datum: 17.08.2014 - 20:40 Uhr
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