PresseKat - WAZ: Braunkohle: SPD muss sich erklären - Kommentar von Tobias Blasius

WAZ: Braunkohle: SPD muss sich erklären
- Kommentar von Tobias Blasius

ID: 1041915

(ots) - Aufgeschreckt von den wütenden Protesten im eigenen
Lager wollen die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen eilig
klarstellen, was die überraschende Beschneidung von Garzweiler II
nicht sein sollte: ein früherer Braunkohle-Ausstieg. Doch allen
Beteuerungen zum Trotz wird es spätestens Mitte des nächsten Jahres
zum Schwur kommen.

Dann will Rot-Grün in einer "Leitentscheidung" klären, wie viel
Tagebau man im Zuge der Energiewende nach 2030 noch für sinnvoll
erachtet. Wenn die Landesregierung ihre eigenen Klimaziele und
Ökostrom-Ausbauprogramme ernst nimmt und die Grünen weiterhin so
geschickt ihre Agenda abarbeiten, dürfte der heimische Energieträger
vorschnell zum schmutzigen Anachronismus erklärt werden. Die formale
Abbaugenehmigung im rheinischen Revier bis zum Jahr 2045 wäre dann
politisch das Papier nicht mehr wert.

Das ist der wahre Grund, warum Gewerkschaften und RWE-Mitarbeiter
mit Sorge den Einstieg in eine Ausstiegsdiskussion sehen. Die NRW-SPD
sollte schleunigst klären, welchen Wert sie der Braunkohle im
Energiemix der Zukunft noch zumisst.



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