Rheinische Post: Kommentar /
Koalition mit Bruchstellen
= Von Martin Kessler
(ots) - Die Groß-Koalitionäre haben bei ihrem Treffen
auf Schloss Meseberg viel Harmoniesoße über ihr neues Bündnis
geschüttet. Der harte politische Alltag wird zeigen, ob die
Verbindung von Union und SPD auch in stürmischeren Zeiten wetterfest
bleibt. Einige mögliche Bruchstellen haben sich bereits jetzt
ergeben. So dürfte Finanzminister Schäuble nicht ohne weiteres bereit
sein, seiner SPD-Kollegin Nahles Milliarden für ihre Rentenreform
nachzuschießen. Ohnehin ist fraglich, ob sie die komplizierte Rente
mit 63 unfallfrei durch das Parlament bringt. Auch zwischen
Innenminister de Maizière (CDU) und Justizminister Maas (SPD) dürfte
es noch manchen tiefgreifenden Konflikt um Vorratsdatenspeicherung
und Terrorabwehr geben. Immerhin gibt es inzwischen so etwas wie ein
Vertrauensverhältnis zwischen Merkel und Gabriel, das belastbar
erscheint. Das könnte die Basis für die kommenden vier Jahre sein.
Danach wird der ehrgeizige SPD-Chef der Kanzlerin einen gnadenlosen
Wahlkampf liefern.
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Datum: 23.01.2014 - 20:34 Uhr
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