PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 17

Innenpolitik

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WAZ: Generation Raute hat jetzt die Wahl - Kommentar von Stephanie Weltmann zu den Erstwählern

Essen: 2005, da wurde Deutschland Papst, das singende Krokodil Schnappi brachte Eltern an die Belastungsgrenze und "Bundeskanzlerin" wurde zum Wort des Jahres gekürt. Mit Angela Merkel ist erstm ...

neues deutschland: Keine spezielle Förderung für Sinti und Roma: Ignorant

Berlin: Im Lagerbuch von Auschwitz findet sich unter dem Datum 12. Mai 1944 der Eintrag: »Aus dem Kinderheim 'St. Josefspflege' in Mulfingen wurden 39 Zigeunerkinder eingeliefert. 20 Knaben beka ...

Rheinische Post: Dobrindt wirft Grünen "Wohlstandsgefährdung" vor und hält Schwarz-Grün für unmöglich

Düsseldorf: CSU-Verkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Grünen als wohlstandsgefährdend bezeichnet und eine Koalition mit ihnen als unwahrscheinlich bezeichnet. "So eine Koalition will ich mir nicht ...

Martin Habersaat: Irrtum oder böse Absicht?

Kiel: Zu den Aussagen von Bildungsministerin Prien im Anschluss an die Debatte um die von der Regierungskoalition geplante Änderung des Schulgesetzes erklärt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprec ...

Förderung für neue Brennwertheizungen beibehalten / Verbände veröffentlichen gemeinsame Stellungnahme

Berlin: Führende Verbände der Wohnungs-, Energie- und Agrarwirtschaft sowie des Fachhandwerks und der Heizungsindustrie plädieren für eine Beibehaltung der Förderung neuer Brennwertheizungen. Damit we ...

BERLINER MORGENPOST: Saubere Mobilität wird Chefsache - Kommentar von Gudrun Mallwitz

Berlin: Berlin will nicht untätig darauf warten, bis sich die Automobilbranche bewegt und die Bundesregierung den Druck auf sie erhöht. Das Land will selbst aktiv werden, damit sich die Stickstoffdioxidbe ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Statistik der Sexualstraftaten in Bayern, Autorin: Claudia Bockholt

Regensburg: Get ist first, but first: get it right. Den journalistischen Grundsatz, zwar schnell zu sein, aber zuerst vor allem die Richtigkeit der Nachricht zu überprüfen, hätte auch Innenminister Joachim ...

Kerstin Metzner: Koalitionskrach: Jamaika bei Musterfeststellungsklage uneins

Kiel: Zum Streit zwischen CDU und Grüne bei der Musterfeststellungsklage erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kerstin Metzner: "Und der nächste Riss geht d ...

neues deutschland: EU-Parlamentarierer Cramer: Schluss mit der Steuerbevorteilung von Dieselautos

Berlin: Der Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr im Europäischen Parlament, Michael Cremer, hat der Bundesregierung eine Subventionierung von Dieselautos vorgeworfen. Dass sie sich ...

Katarina Barley von eigenem Ministerium düpiert / 2. Zukunftsgespräch wird zum Vergangenheitsgespräch

Berlin: Bundesfamilienministerin Katarina Barley wurde in der Umsetzung des von ihr initiierten "Zukunftsgesprächs Gemeinsam Getrennt erziehen" durch ihr eigenes Ministerium düpiert, so die Ein ...

Bayernpartei: Selbstbedienungsmentalität ist ein negatives Markenzeichen Berliner Politik

München: Die Bayernpartei kritisiert die Selbstbedienungsmentalität der etablierten Politik in Berlin. Wie jüngste Zahlen aufgrund einer parlamentarischen Anfrage ergeben haben, wurde das Personal im SPD- ...

BERLINER MORGENPOST: Bauen, bauen, bauen! - Leitartikel von Gudrun Mallwitz

Berlin: Die Erwartungen waren hoch: Die sogenannte Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, dass Wohnraum auch in Städten und Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt in Zukunft bezahlbar bleibt. Berlin war d ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Digitalisierung als Wahlkampfthema, Autor: Sebastian Heinrich

Regensburg: Einmal erwähnt Angela Merkel das Thema doch noch, ganz am Schluss. "Durch den digitalen Fortschritt wird sich vieles verändern", sagt die Kanzlerin am 3. September, am Ende des TV-Duell ...

WAZ: Die Rente ist sicher kein Renditebringer - Kommentar von Stefan Schulte zur Rente

Essen: Mehr einzahlen, um mehr rauszubekommen? Klingt gut. Und so einfach. Leider ist unser Rentensystem alles andere als das. Genau deshalb gibt es auch keine einfache Lösung gegen die drohende Altersmu ...

neues deutschland: Kommentar zu Streiks an deutschen Kliniken: Zum Wohle aller

Berlin: Jeder wünscht sich, im Krankenhaus gut betreut zu werden. Dafür brauchen die Beschäftigen vor allem eines: Zeit. Und die fehlt, wenn zwei Krankenschwestern für zig Patienten zuständig sind. Da ...

Meurer: Pflege-Selbstverwaltung einbinden / bpa fordert konzertierte Aktion Pflege

Berlin: Zu den verschiedenen Forderungen der Parteien zum Thema Pflege erklärt bpa-Präsident Bernd Meurer: "Fünf Tage vor der Bundestagswahl die Pflege als Wahlkampfthema zu entdecken, ist für v ...

AfD-Funktionär versorgte Bundesvorstand mit vertraulichen Polizei-Informationen - Innenministerium prüft Anfangsverdacht einer Straftat

Hamburg: Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Bodo Suhren hat nach Recherchen des NDR offenbar Dienstgeheimnisse aus seiner Tätigkeit bei der niedersächsischen Polizei an Parteifreunde aus dem AfD-Bundesvorsta ...

neues deutschland: "neues deutschland" ist mit neuem Webauftritt online

Berlin: Pressemitteilung: Berlin, den 19. September 2017 "neues deutschland" ist mit neuem Webauftritt online Die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" hat e ...

Rheinische Post: Eurowingsübernimmt Air-Berlin-Strecken in die Karibik

Düsseldorf: Nachdem die insolvente Air Berlin ab Düsseldorf vor wenigen Tagen die Strecken in die Karibik aufgegeben hat, übernimmt jetzt der Lufthansa-Ableger Eurowings. Dies berichtet die "Rheinische ...

"Report Mainz", heute, 19.9., 21:45 Uhr im Ersten: Gemeinden auf Starkregen schlecht vorbereitet / Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe warnt vor mangelhafter Gefahrenvorsorge

Mainz: Sturzfluten können überall in Deutschland auftreten, auch fernab von Flüssen und Bächen. Dennoch seien nur die wenigsten Gemeinden in Deutschland darauf vorbereitet, warnt das Bundesamt für Bev ...


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