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BRÜDERLE: Potemkinsche Zahlen können drohende Massenarbeitslosigkeit nicht verdecken ? Mit Steuersenkungen Teufelsspirale durchbrechen

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BRÜDERLE: Potemkinsche Zahlen können drohende Massenarbeitslosigkeit nicht verdecken ? Mit Steuersenkungen Teufelsspirale durchbrechen

(pressrelations) - >BERLIN. Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juni erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE:

Das sind Potemkinsche Zahlen aus Nürnberg. Diese Papp-Kulisse wird beim ersten Herbstwind in sich zusammenfallen. Diese Zahlen geben den Ernst der Lage noch nicht wieder und sind nicht belastbar. Die Frühjahrsbelebung ist dieses Jahr ausgefallen. Es ist leider nur noch eine Frage der Zeit, bis die Krise der Realwirtschaft voll auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Das wird auch noch soviel Kurzarbeit nicht aufhalten können. Die Bundesregierung darf den Menschen die Lage auf dem Arbeitsmarkt nicht schönreden. Es muss jetzt darum gehen, die auf uns zukommende Massenarbeitslosigkeit durch Konjunkturimpulse einzudämmen. Einbrechende Exporte und die notorisch schwache Binnennachfrage sind die größten Gefahren für den Arbeitsmarkt. Menschen und Betriebe in Deutschland brauchen Luft zum Atmen. Steuerliche Entlastungen sind das Gebot der Stunde. Nur mit Steuersenkungen lässt sich die Teufelsspirale aus einbrechender Nachfrage, zurückgehenden Investitionen, steigender Arbeitslosigkeit und wachsenden Haushaltsbelastungen durchbrechen.


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Datum: 30.06.2009 - 13:03 Uhr
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