PresseKat - Dirk Niebel nach Weltbank-Jahrestagung: "Neue Strategie ist zukunftsweisend"

(PresseBox) - Washington - Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel erklärt zum Abschluss der Weltbank- Jahrestagung in Washington:
"Die diesjährige Jahrestagung war wegweisend - und ich freue mich sehr, dass wir mit der nun verabschiedeten neuen Strategie die Weltbankgruppe auf einen guten und zukunftsweisenden Weg gesetzt haben. Dennoch bleiben einige Baustellen offen, an denen wir weiterhin entschlossen arbeiten müssen. Es ist sinnvoll und nur folgerichtig, die Diskussion um die Nachfolge der Millenniumsentwicklungsziele auch in der Weltbankgruppe zu verankern. Daher werden wir bei der Umsetzung der Strategie darauf drängen, dass auch in der Bank die Armuts- mit einer Nachhaltigkeitsagenda zusammengeführt wird. In diesen Kontext gehört auch, dass die Weltbankgruppe sich messbaren Klima- und Umweltzielen verpflichten muss, die auch als operative Ziele auf Länder- und Projektebene aufgenommen werden. Der gerade erst vor zwei Wochen vorgestellte Weltklimabericht illustriert noch einmal deutlich, dass wir hier keine Zeit verlieren dürfen."
Minister Niebel hatte am Rande der Jahrestagung auch Weltbank-Präsident Jim Kim zu einem Gespräch getroffen, ihm zum Reformprozess in der Weltbank gratuliert und die neue Strategie begrüßt. Nachdem diese nun grundsätzlich beschlossen sei, müssten allerdings auch konkrete Umsetzungsschritte folgen, mahnte Niebel an:
"Ich versichere Präsident Kim: Deutschland wird die Umsetzung der Strategie aktiv unterstützen - wir erwarten im Gegenzug aber eine transparente und umfassende Beteiligung der Anteilseigner entlang eines detaillierten Umsetzungsplans, damit Fortschritte fortlaufend überprüfbar sind."
Die neue Strategie sieht vor, die Weltbankgruppe auf die aktuelle globale Agenda einzustellen und sie zu einer 'Lösungsbank' umzubauen. Dabei sind ausdrücklich viele deutsche Forderungen eingeflossen: So wird beispielsweise dem privaten Sektor eine größere Bedeutung eingeräumt - sei es in Fragen der Finanzierung oder bei der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen - oder werden auch fragile Staaten stärker ins Blickfeld genommen. Auch Fragen der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes finden erstmals stärkere Berücksichtigung, wenn auch aus deutscher Sicht noch nicht in ausreichendem Maße.

Zum Hintergrund: Die Weltbank-Gruppe umfasst neben der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) und der der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) auch die weniger bekannte Internationale Finanz- Korporation (IFC) sowie die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA). Sie legt jährlich Kredite, Beteiligungen und Garantien für über 50 Milliarden US-Dollar aus.
Oberstes Entscheidungsgremium der Weltbankgruppe ist der Gouverneursrat, in den jedes Mitglied einen Gouverneur - für Deutschland ist das der jeweilige Entwicklungsminister - entsendet. Deutschland ist viertgrößter Anteilseigner der Weltbank.