Suche   Â
Verlaengerung der Wissenschaftsinitiativen ist wichtiges Versprechen an die naechste Generation
ID: 94073
Verlaengerung der Wissenschaftsinitiativen ist wichtiges Versprechen an die naechste Generation
(pressrelations) - eutigen Verlaengerung des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative und des Paktes fuer Forschung und Innovation durch die Regierungschefs von Bund und Laendern erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme:
Es ist die richtige Zusage zur richtigen Zeit: Gerade in der Konjunkturkrise muessen Bildung und Forschung Konjunktur haben.
Es ist wichtig, die kurzfristigen Massnahmen zur Ankurblung der Wirtschaft durch nachhaltig wirkende Zukunftsinvestitionen in Bildung und Forschung zu ergaenzen. Erst beides zusammen ergibt ein Zukunfts- und Wachstumspaket, das die Grundlagen dafuer legt, den kuenftigen Aufschwung auch langfristig abzusichern.
Schon im Konjunkturpaket II hat Frank Walter Steinmeier dafuer gesorgt, dass der Bund in die Bildungsinfrastruktur investiert.
Jetzt hat sich der Bund verbindlich dazu verpflichtet, dass auch die Investitionen in die Koepfe massiv ausgebaut werden. Das ist auch ein wichtiges Versprechen an die naechste Generation.
Mit der Verlaengerung des Hochschulpaktes geben wir den Schuelerinnen und Schuelern von heute die Studienplaetze, die sie morgen brauchen. Mit der Fortsetzung der Exzellenzinitiative verstetigen wir die Aufbruchsdynamik, die die Initiative in der deutschen Hochschullandschaft ausgeloest hat. Und mit der Verlaengerung des Paktes fuer Forschung und Innovation geben wir die Planungssicherheit, die ausseruniversitaere Forschungseinrichtungen brauchen.
Die SPD hat in den Bund-Laender-Verhandlungen besonderen Wert auf den Hochschulpakt II gelegt. Es ist uns gelungen, ihn zu einem echten Pakt fuer die Studierenden zu machen und dafuer auch tatsaechlich das erforderliche Geld in die Hand zu nehmen.
Der Bund investiert in mehr Studienplaetze und beteiligt sich ausserdem durch einen Qualitaetsaufschlag an der Verbesserung der Lehre. Das ist ein entscheidender Schritt, um die Hochschulen in den kommenden Jahren fuer alle studierwilligen jungen Menschen offen zu halten.
Es ist erfreulich, dass die heutige Bund-Laender-Entscheidung zugleich auch die breite Anerkennung verdeutlicht, die die drei Initiativen in Politik, Oeffentlichkeit und Wissenschaft inzwischen geniessen. Das ist eine Bestaetigung sozialdemokratischer Bildungs- und Forschungspolitik, gehen doch alle drei Projekte auf die Initiative der SPD zurueck. Damals musste die SPD die Initiativen gegen teilweise erhebliche Widerstaende gerade auch aus der Union durchsetzen. Am Ende ueberzeugen die richtigen Konzepte eben doch.
Bedauerlich ist allerdings, dass die Union voellig konzeptlos ist, wenn es um die konkrete Finanzierung der heutigen Vereinbarungen geht. Fuer die SPD ist klar: Wer politische Verantwortung fuer die nachwachsende Generation ernst nimmt, der muss die richtigen Schwerpunkte setzten. Dazu gehoeren beste Bildungschancen fuer unsere Kinder und die Sicherung des Wohlstands von morgen durch Forschung und Innovation. Fuer uns gilt aber auch: Wir duerfen unseren Kindern keine ausufernde Schuldenlast hinterlassen. Mit vollmundigen Steuersenkungsversprechen à la Union und FDP koennen weder Haushalte konsolidiert noch Zukunftsinvestitionen finanziert werden.
Dabei sollte auch die Union wissen, dass es unserioes und unglaubwuerdig ist, den Menschen alles gleichzeitig zu versprechen. Deswegen legen CDU/CSU die Karten auch nicht auf den Tisch, wenn es um die Frage geht, wie die heute gemachten Zusagen des Bundes konkret ausfinanziert werden koennen. Der Union fehlt ein klares und serioeses Finanzierungskonzept. Die SPD dagegen hat mit der Forderung nach einem Bildungssoli einen haushaltspolitisch tragfaehigen und sozial gerechten Vorschlag gemacht.
© 2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
  
  
  
Datum: 04.06.2009 - 19:11 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 94073
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 122 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Verlaengerung der Wissenschaftsinitiativen ist wichtiges Versprechen an die naechste Generation"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).