Modernisierung heißt auch Demokratisierung
(pressrelations) - >Zum 20. Jahrestag des Massakers auf dem Tian?anmen-Platz erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Die Demokratiebewegung in China, die vor 20 Jahren blutig niedergeschlagen wurde, zeigte den blinden Fleck in der Optik der chinesischen Führung. Gesellschaftliche Modernisierung darf nicht auf ökonomisch-technische Effektivierung reduziert werden, sondern muss auch zivilgesellschaftliche Öffnung und Demokratisierung mit umfassen. Das war die Botschaft der Studentenproteste auf dem Tian?anmen-Platz, die aktuell bleibt für China und viele andere Länder der Welt.
Offensichtlich fürchtet sich die chinesische Führung auch heute noch vor dieser Wahrheit. Wenn sie Medien zensiert, die Arbeit der freien Presse einschränkt und Internetsperren zum 20. Jahrestag des Massakers verschärft und ausweitet, dann zeigt sie, wie tief die Angst vor einer offenen und eigenständigen Zivilgesellschaft bei ihr immer noch sitzt.
Die Bilder vom 3. und 4. Juni 1989 können im Internet gesperrt, aber nicht aus den Köpfen der Menschen verbannt werden. Die Ereignisse auf dem Tian?anmen-Platz und an anderen Orten in Peking müssen endlich aufgearbeitet werden. Die noch in Haft befindlichen Teilnehmer der Proteste sind umgehend freizulassen. Den Opfern und ihren Angehörigen muss Gerechtigkeit widerfahren.
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