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LÖNING: Hoffnungszeichen aus Prag
ID: 88082
LÖNING: Hoffnungszeichen aus Prag
(pressrelations) - BERLIN. Zur Zustimmung des tschechischen Senats zum Vertrag von Lissabon, erklärt der europapolische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Markus LÖNING:
Der tschechische Senat gibt Europa Hoffnung, dass der Vertrag von Lissabon doch noch in Kraft treten kann. Damit haben die Abgeordneten trotz allen Widerstandes ihres Präsidenten Weitsicht und europapolitischen Sachverstand bewiesen. Denn Europa braucht diesen Vertrag.
Dem politischen Druck zweier verfassungsändernder parlamentarischer Entscheidungen wird sich Präsident Klaus nicht mehr lange entziehen können.
Der Ball liegt nun wieder im Feld der Iren. Das noch ausstehende Referendum entscheidet über die Zukunft Europas. Ausschlaggebend wird sein, ob die Menschen in Irland das Gefühl haben, dass Europa etwas aus dem Referendum vor gut einem Jahr gelernt hat. Dazu bedarf es dauerhafter legislativer Zurückhaltung und keines Glühbirnenverbots. Europäische Entscheidungen müssen sachlich nachvollziehbar sein und transparent getroffen werden.
URL: www.liberale.de
  
  
  
Datum: 06.05.2009 - 20:21 Uhr
Sprache: Deutsch
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