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Europaweite Volkszaehlung 2011 auch in Deutschland
ID: 85632
Europaweite Volkszaehlung 2011 auch in Deutschland
(pressrelations) - Zur heutigen 2./3. Lesung des Zensusanordnungsgesetzes erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Maik
Reichel:
Der Deutsche Bundestag hat heute den Weg fuer die Durchfuehrung der Volkszaehlung im Jahre 2011 in Deutschland freigemacht.
Dieser Zensus, der in der gesamten europaeischen Union durchgefuehrt wird, soll erstmals registergestuetzt umgesetzt werden, das heisst nicht alle Buergerinnern und Buerger werden direkt befragt. Nur in begrenztem Rahmen werden Direktbefragungen erfolgen, was die Kosten gegenueber frueheren Erhebungen stark begrenzen wird. Dieses umfangreiche und notwenige Vorhaben muss durch Bund, Laender und Kommunen gemeinsam vorangetrieben und umgesetzt werden.
Kurz vor Abschluss des Gesetzesvorhabens konnte durch die Koalitionsberichterstatter eine Einigung in zentralen zuvor strittigen Punkten erreicht werden. Ebenso gelang es, mit den Laendern einen Kompromiss hinsichtlich der Finanzierung zu erzielen, der vorsieht, dass der Bund den Laendern entgegenkommt.
Die Koalition hat sich ebenfalls darauf verstaendigt, dass das Merkmal der Religionszugehoerigkeit Bestandteil des Fragenkataloges bleibt; hier wurde den vielfach vorgebrachten Wuenschen diverser Religionsgemeinschaften Rechnung getragen.
Verpflichtend abgefragt wird allerdings nur die Zugehoerigkeit zu anerkannten Religionsgemeinschaften - die Auskunft ueber andere Religionen kann freiwillig erfolgen. Die Erfassung des Merkmals des Migrationshintergrundes, also die Frage nach einem frueheren Wohnsitz des Befragten oder seiner Eltern ausserhalb des Bundesgebietes, wurde auf den Stichtag 31. Dezember 1955 vorgezogen, um die mit der Anwerbung sogenannter Gastarbeiter seit Mitte der 1950er Jahre einsetzende Einwanderung erfassen zu koennen.
Mit dem Zensus 2011 setzt der Deutsche Bundestag Vorgaben der EU um. Die Ergebnisse der Befragung werden grosse Auswirkungen auf viele Bereiche der Politik in der Bundesrepublik und den Laendern und Kommunen haben. Insofern ist die Einigung aller Beteiligten, den vorliegenden Kompromiss gemeinsam zu tragen, zu begruessen.
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Datum: 24.04.2009 - 15:51 Uhr
Sprache: Deutsch
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