Suche   Â
Studie: Konjunkturpakete der Bundesregierung setzen falsche Akzente
ID: 82368
Geld sollte fĂŒr Bildung, Energie, Gesundheit und Internet ausgegeben werden
(firmenpresse) - Berlin - 19,7 Milliarden Euro wird die Bundesregierung fĂŒr staatliche Investitionen fĂŒr die Konjunkturpakete ausgeben. Doch diese Investitionen gehen zu einem groĂen Teil in die falsche Richtung. Sie tragen wenig zur langfristigen WachstumsstĂ€rke Deutschlands bei. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der DIW econ im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). âNachbesserungen sind dringend geboten, damit die MaĂnahmen zur BekĂ€mpfung der Rezession auch das langfristige Wachstumspotential Deutschlands erhöhen", sagte DIW-Chef Prof. Klaus Zimmermann in Berlin. Sein Fazit: âDa dem Konjunkturprogramm eine klare Konzeption fehlt, ist Geldverschwendung vorprogrammiert."
DIW econ untersuchte, wo der Standort Deutschland den gröĂten Investitionsbedarf hat und wo sich die Investitionen am meisten rentieren. Dieses optimale Investitionsprogramm wurde dann mit dem staatlichen Zukunftsinvestitionsprogramm in Höhe von geplanten 19,7 Milliarden Euro verglichen. Ergebnis: Zwischen den staatlichen Ausgaben und dem optimalen Investitionsprogramm klaffe eine erhebliche LĂŒcke: âSo sehen die Vorgaben fĂŒr die bewilligten Mittel im staatlichen Konjunkturprogramm eine Verbesserung von Infrastruktur wie StraĂen, Schienen und Wasserwegen vor. Gerade bei dieser allgemeinen Basisinfrastruktur steht Deutschland aber ohnehin schon sehr gut da. Hier rentieren sich die Milliarden Euro am wenigsten, weil keine zusĂ€tzlichen Wachstumsimpulse mehr zu erwarten sindâ, so die Studie.
DemgegenĂŒber fehlten Investitionen in die qualitative Verbesserung des Bildungswesens, die Energieeffizienz, die Gesundheitsförderung und den Ausbau der Internet-Infrastruktur, beispielsweise durch flĂ€chendeckende Breitbandversorgung in lĂ€ndlichen Gebieten. Hier habe Deutschland im internationalen Vergleich einen hohen Nachholbedarf. Im Bildungssektor sollten 4,4 Milliarden Euro gezielt in die Verbesserung der Lehrmittelausstattung investiert werden.
âDem Investitionsprogramm der Bundesregierung fehlt ein klares Konzept. Die Investitionen flieĂen nicht dorthin, wo sie am meisten fĂŒr die WachstumsstĂ€rke Deutschlands bringen, sondern wo Behörden und Kommunen ohnehin vorhaben Geld auszugeben. Das Investitionsprogramm ist deshalb mehr ein groĂ angelegtes Subventionsprogramm fĂŒr die öffentliche Hand. Warum werden Investitionen nicht gezielt genutzt, um etwa die Ziele des Bildungsgipfels oder des Aktionsplans zur PrĂ€vention von Ăbergewicht umzusetzenâ, fragt sich INSM-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Max A. Höfer
Er fordert einen nachhaltigen Umgang mit Steuergeldern: âZur Finanzierung der Konjunkturpakete hat die Bundesregierung eine Rekord-Pro-Kopf-Verschuldung von 20.000 Euro in Kauf genommen. Die Steuerzahler erwarten, dass die Investitionen dorthin flieĂen, wo sie die optimale Wirkung haben."
Eine Nachricht von NeueNachricht. FĂŒr den Inhalt ist NeueNachricht verantwortlich.
Onlinenachrichtendienst
NeueNachricht
www.ne-na.de
Gunnar Sohn
Ettighofferstr. 26a
53123 Bonn
gunnareriksohn(at)googlemail.com
  
  
  
Datum: 06.04.2009 - 13:12 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 82368
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Bonn
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart: bitte
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 6.04.2009
Diese Pressemitteilung wurde bisher 206 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Studie: Konjunkturpakete der Bundesregierung setzen falsche Akzente "
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
NeueNachricht (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemÀà TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemÀà der DSGVO).