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Verbot des rechtsextremistischen Vereins 'Heimattreue Deutsche Jugend e.V.' war ueberfaellig
ID: 81227
Verbot des rechtsextremistischen Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." war ueberfaellig
(pressrelations) - Zu dem heutigen Verbot des rechtsextremistischen Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Fograscher:
Die heute vom Bundesinnenminister nach Paragraf 3 des Vereinsgesetzes ausgesprochene Verbotsverfuegung gegen die "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) war laengst ueberfaellig.
Bereits im Oktober vergangenen Jahres hatte das Bundesinnenministerium bundesweite Durchsuchungen durchgefuehrt. Nach nun mehr einem halben Jahr fuehrte die Auswertung des damals beschlagnahmten Materials zu einem Vereinsverbot.
Die HDJ zielte mit ihrem sogenannten Lebensbund-Konzept darauf ab, Freizeitangebote fuer Familien und Kinder anzubieten, die der Verbreitung antisemitischer und voelkischer Ideologie dienen. In speziellen Seminaren und Schulungen wurden bereits Kinder und Kleinstkinder in "Rassenkunde" unterrichtet, zur "Blutreinheit" angehalten und "Auslaender" und "Juden" wurden als Bedrohung fuer das deutsche Volk dargestellt. Die HDJ hatte einen paramilitaerischen und verfassungsfeindlichen Charakter und es gab enge Verbindungen und personelle Verflechtungen zur NPD und zur neonazistischen Kameradschaftsszene.
Neben solch repressiven Massnahmen wie Vereinsverbote muessen aber praeventive Massnahmen im Vordergrund stehen.
Eltern, Lehrer, Jugendaemter und alle, die mit Kindern zusammenarbeiten, muessen sensibilisiert werden und den Kindern und Jugendlichen demokratische Werte vermitteln, um das Abdriften in die Rechte Szene zu verhindern. Auch muss die Zivilgesellschaft und ehrenamtliches Engagement in Initiativen und Netzwerken gegen Rechtsextremismus und rechtes Gedankengut nicht nur mit Worten, sondern auch finanziell unterstuetzt und gestaerkt werden.
Das heute ausgesprochene Verbot der HDJ ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Eine zuegigere und konsequentere Auswertung des Materials und damit ein schnelleres Verbot der HDJ waere ein deutlicheres Signal gegen rechte Vereine und Gruppierungen gewesen.
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Datum: 31.03.2009 - 14:21 Uhr
Sprache: Deutsch
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