Polizeiliche Zusammenarbeit Bayern - Moskau
Innenminister Joachim Herrmann: Polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Bayern und Moskau wird weiter ausgebaut
(pressrelations) - Nach einem Arbeitsbesuch in Moskau zeigte sich Innenminister Joachim Herrmann sehr zufrieden mit der bisherigen Zusammenarbeit bayerischer Sicherheitsbehörden mit der Hauptverwaltung für innere Angelegenheiten der Stadt Moskau. Die Gespräche mit hochrangigen Vertretern Moskauer Behörden zeigten, dass die gemeinsame Arbeitskommission Bayern - Moskau auf dem Gebiet der transnationalen Kriminalitätsbekämpfung und des institutionalisierten Informationsaustausches gut vorankomme. "Ich bin überzeugt, dass das Ende letzten Jahres in München unterzeichnete Protokoll zum Ausbau der Zusammenarbeit die Ermittlungsbehörden in Bayern weiter voranbringen wird. Wir haben vereinbart, dass Bayern und die Hauptverwaltung für innere Angelegenheiten der Stadt Moskau bei der Terrorismusbekämpfung, der Kontrolle der Organisierten Kriminalität und bei der Aus- und Fortbildung eng zusammenarbeiten. Ich konnte mir bei meinem Besuch einen Eindruck davon verschaffen, dass das Protokoll keine bloße Absichtserklärung ist, sondern die Klammer über einer vertrauensvollen und inhaltsreichen Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden darstellt".
Konkrete erste Ergebnisse gäbe es bereits beim Informationsaustausch bei Verfahrenskomplexen der Organisierten Kriminalität bayerischer Behörden mit russischen Bezügen als auch bei der Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet. Vereinbart wurde auch, die Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Einsatzlagen oder großen Sportveranstaltungen, wie beispielsweise Fußballspielen bei internationalen Wettbewerben, weiter zu verbessern. Herrmann wurde bei dem Besuch von Ministerialdirigent Ulrich de Taillez, Landespolizeipräsident Waldemar Kindler, dem Präsidenten des Bayerischen Landeskriminalamtes, Peter Dathe und dem Präsidenten des Polizeipräsidiums München, Professor Dr. Wilhelm Schmidbauer begleitet.
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