Suche   Â
Mehr als Abwrackprämie haben Merkel und Steinmeier nicht zu bieten
ID: 80151
Mehr als Abwrackprämie haben Merkel und Steinmeier nicht zu bieten
(pressrelations) - "Die Abwrackprämie ist das einzige, was Merkel und Steinmeier in der Krise zu bieten haben. Das ist eindeutig zu wenig. Kein klares Wort zu Opel, keine Lösung für die faulen Kredite, kein Gesetz gegen Steuerhinterzieher - überall taucht die Regierung in der Krise ab, allein bei der Abwrackprämie ist sie sich nach tagelangem Hin und Her einig", erklärt Dagmar Enkelmann zur beschlossenen Verlängerung der Abwrackprämie. Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Das ist ein Armutszeugnis und ein konjunkturpolitischer Offenbarungseid. Dass diese Einigung weiterhin die Bezieher von ALG II von der Abwrackprämie ausschließt, ist ebenso bezeichnend. SPD und Union nehmen hier sehenden Auges einen Bruch bestehender Sozialgesetze in Kauf."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
  
  
  
Datum: 25.03.2009 - 20:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 80151
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 198 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Mehr als Abwrackprämie haben Merkel und Steinmeier nicht zu bieten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).