Suche   Â
Online-Durchsuchung: Die Maßlosigkeit der CDU/CSU ist verlässlich gefährlich
ID: 79261
Online-Durchsuchung: Die Maßlosigkeit der CDU/CSU ist verlässlich gefährlich
(pressrelations) - Die CDU/CSU will Computer nicht nur zur Terrorismusbekämpfung heimlich durchsuchen, sondern künftig auch um Straftaten aufzuklären. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Die Maßlosigkeit der CDU/CSU ist verlässlich. Am Anfang heißt es: Niemand hat die Absicht heimlich Computer auszuspähen. Am Ende heißt es: Bürgerrechte, wie Datenschutz und Postgeheimnis, waren gestern.
Wer alles über alle wissen will ist nicht neugierig, sondern gefährlich - gefährlich für Grundrechte und gefährlich für die Demokratie.
Auch der aktuelle Vorstoß zeigt: Der Respekt der Union gegenüber dem Grundgesetz ist im freien Fall."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
  
  
  
Datum: 23.03.2009 - 11:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 79261
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 144 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Online-Durchsuchung: Die Maßlosigkeit der CDU/CSU ist verlässlich gefährlich"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).