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Der Einsatz gegen Rassismus muss glaubwürdig sein
ID: 79113
Der Einsatz gegen Rassismus muss glaubwürdig sein
(pressrelations) - slich des morgigen internationalen Tags gegen Rassismus erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser:
Es ist bedauerlich, dass die Auseinandersetzungen um den Abschlusstext der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen den morgigen internationalen Tag gegen Rassismus ueberschatten. Nach wie vor ist der Kampf gegen Rassismus eine weltweite Herausforderung, die nicht ernsthaft genug angenommen werden kann. Die Erscheinungsformen von Rassismus sind vielfaeltig - von offener Gewalt bis hin zu subtilen Formen alltaeglicher Diskriminierung.
Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ist ein wesentliches Element einer glaubwuerdigen Menschenrechtspolitik.
Deshalb ist aus menschenrechtlicher Sicht wuenschenswert, dass moeglichst viele Staaten am Durban-Review-Prozess teilnehmen.
Auf der Weltkonferenz gegen Rassismus 2001 in Durban war ein umfangreiches Aktionsprogramm verabschiedet worden, das nun ueberprueft werden soll.
Auch in Durban hatte es erbitterte politische Auseinandersetzugen gegeben, die zur Abreise der US-amerikanischen und israelischen Delegation fuehrten. Auch jetzt stehen der Nahost-Konflikt sowie Religionsfragen im Mittelpunkt des Konflikts. Einige Staaten haben bereits einen Boykott der Konferenz angekuendigt. Da stimmt es bereits hoffnungsfroh, dass beim gestrigen EU-Gipfel in Bruessel noch keine abschliessende Entscheidung ueber die Teilnahme der EU-Mitgliedslaender an der Konferenz gefallen ist.
Ein Scheitern der Konferenz durch den Boykott zahlreicher Staaten waere ein Rueckschlag fuer alle Bemuehungen, Rassismus und Diskriminierung einzudaemmen. Deshalb sind alle Staaten aufgerufen, ernsthaft an einem Abschlussdokument zu arbeiten, das das gemeinsame Bemuehen im Kampf gegen Rassismus widerspiegelt und politische und ideologische Graeben nicht vertieft.
© 2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
  
  
  
Datum: 20.03.2009 - 20:51 Uhr
Sprache: Deutsch
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