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Auch Bundesgerichtshof erlaubt Bio-Mineralwasser
ID: 721181
*** LammsbrĂ€u gewinnt Prozess endgĂŒltig*** Bio-Mineralwasser"BioKristall"ist uneingeschrĂ€nkt zulĂ€ssig*** Susanne Horn:"Ein Gewinn fĂŒr die Verbraucher, ein Meilenstein fĂŒr die Bio-Branche."
(firmenpresse) - Neumarkt, 14. September 2012 - Der Bundesgerichtshof hat gestern Abend das Urteil des Oberlandesgericht NĂŒrnberg-FĂŒrth vom 15.11.2011 bestĂ€tigt, wonach die QualitĂ€ts-Bezeichnung "Bio-Mineralwasser" zulĂ€ssig ist, weil sie den Interessen der Verbraucher nachkommt. Der BGH hat gegen diese Entscheidung keine Rechtsmittel zugelassen. Das Urteil des OLG ist damit rechtskrĂ€ftig. Die mit dem OLG-Urteil verbundene Auflage, das verwendete Bio-Mineralwassersiegel so zu modifizieren, dass eine Verwechslung mit dem offiziellen EU-Biosiegel fĂŒr den Verbraucher ausgeschlossen ist, erfĂŒllt LammsbrĂ€u bereits seit Februar 2012.
Nach drei Jahren juristischer Auseinandersetzung schafft das Urteil in Deutschland Rechtssicherheit: MineralwĂ€sser, die die besonderen und prĂ€zise definierten QualitĂ€tskriterien der QualitĂ€tsgemeinschaft Biomineralwasser e.V. erfĂŒllen, dĂŒrfen als Bio-Mineralwasser entsprechend gekennzeichnet und auf den Markt gebracht werden. Die Neumarkter LammsbrĂ€u darf damit ihr Bio-Mineralwasser, das sie als "BioKristall" vertreibt, weiter verkaufen.
Zur Chronologie der juristischen Auseinandersetzung:
- Oktober 2009: Neumarkter LammsbrÀu bringt unter dem Namen "BioKristall" das erste deutsche Bio-Mineralwasser auf den Markt.
- MĂ€rz 2010: Die private Interessensgemeinschaft "Wettbewerbszentrale", hinter der der Verband Deutscher Mineralbrunnen steht, reicht eine Unterlassungsklage beim Landgericht NĂŒrnberg ein, um die QualitĂ€ts-Auszeichnung "Bio-Mineralwasser" verbieten zu lassen.
- 19. Januar 2011: Das Landgericht NĂŒrnberg gibt in erster Instanz der Klage statt (AZ3 O 819/10).
- MÀrz 2011: LammsbrÀu geht gegen das Urteil in Revision.
- 15. November 2011: Das Oberlandesgericht NĂŒrnberg-FĂŒrth gibt der Neumarkter LammsbrĂ€u Recht und weist die ursprĂŒngliche Klage der Wettbewerbszentrale weitestgehend ab (AZ 3 U 354/11).
- Dezember 2011: Die Wettbewerbszentrale geht gegen das Urteil in Revision.
- 13. September 2012: Der Bundesgerichtshof weist den Revisionsantrag als ungerechtfertigt ab.
Susanne Horn, GeneralbevollmÀchtigte der Neumarkter LammsbrÀu:
- Zum Urteil: "Wir begrĂŒĂen das Urteil sehr, denn es stĂŒtzt die legitimen Interessen der Verbraucher nach mehr Transparenz auf dem Lebensmittelmarkt. Es zeigt auch, dass unsere Zielsetzung, Bio-Kriterien auch fĂŒr MineralwĂ€sser einzufĂŒhren, richtig ist, schlieĂlich ist Wasser unser allerwichtigstes Lebensmittel ĂŒberhaupt. Schlussendlich schafft es Rechtssicherheit fĂŒr uns und unsere Kunden: Das LammsbrĂ€u-Bio-Mineralwasser 'BioKristall' steht auch zukĂŒnftig fĂŒr unsere Kunden in den Regalen der Bio-GeschĂ€fte."
- Was das fĂŒr die Branche bedeutet: "Branchenkenner schĂ€tzen, dass heute rund 30 Prozent der Mineralwasserbrunnen in Deutschland Bio-MineralwasserqualitĂ€t haben. Ich weiĂ aus zahlreichen GesprĂ€chen, dass nicht wenige Mineralwasser-Hersteller auf dieses Urteil gewartet haben, weil sie sich nun den Bio-Mineralwasserstandards der QualitĂ€tsgemeinschaft Biomineralwasser e.V. anschlieĂen können. Damit haben Mineralwasserhersteller die Möglichkeit, ihre sehr gute Bio-QualitĂ€t auch gegenĂŒber den Verbrauchern zu dokumentieren."
- Zur Bedeutung fĂŒr die Bio-Bewegung: "FĂŒr die Bio-Branche ist das Urteil ein wichtiger Meilenstein: Zum einen zeigt es die wachsende Akzeptanz von Bio-Kriterien bei Lebensmitteln. Zum anderen ist es ein Anreiz, weiterhin auch fĂŒr Lebensmittel auĂerhalb der EU-Norm mit strengen Regelwerken Bio-Zertifizierungen zu etablieren. Und es bestĂ€tigt das Recht der BioverbĂ€nde, ehrliche Biokonzepte auf weitere Lebensmittel und Lebensmittelbereiche auszudehnen."
- NĂ€chstes Ziel: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einem europaweit gĂŒltigen Biosiegel erfolgreich bewĂ€ltigt. Denn alle staatlich vergebenen Biosiegel sind einst aus einer privaten Zertifizierungsinitiative hervorgegangen. Deswegen wird sich die Neumarkter LammsbrĂ€u als nĂ€chstes Etappenziel fĂŒr ein staatlich anerkanntes Biosiegel fĂŒr MineralwĂ€sser einsetzen."
Zu Vorgeschichte und Hintergrund:
Zwei zentrale Entwicklungen der letzten Jahre beeinflussen zunehmend das Verbraucherverhalten:
- Die Verbraucher mĂŒssen tĂ€glich aus einem groĂen Angebot von Trink- und MineralwĂ€ssern auswĂ€hlen; diese WĂ€sser weisen zum Teil groĂe Unterschiede in der WasserqualitĂ€t auf, ohne dass dies fĂŒr den Verbraucher transparent ist. Die QualitĂ€tsunterschiede rĂŒhren u.a. daher, dass Schadstoffbelastung und Umweltverschmutzung leider auch vor den Mineralquellen keinen Halt machen. Diese Stoffe mĂŒssen jedoch nicht auf den Etiketten ausgewiesen werden.
- Immer mehr Endkonsumenten wĂŒnschen fĂŒr ihre Kaufentscheidung prĂ€zise Informationen ĂŒber die Produktions- und Distributionsbedingungen der angebotenen Waren; beim Mineralwasser zĂ€hlen dazu beispielsweise auch MaĂnahmen zur Verringerung der Klimagasbelastung.
Die Neumarkter LammsbrĂ€u, deren Produkte sich mit strengen QualitĂ€tsanforderungen auf dem Bio-GetrĂ€nkemarkt eine hohe Reputation erworben haben, setzt sich im Interesse einer wachsenden Zahl kritischer Verbraucher fĂŒr eine europaweite Bio-QualitĂ€tsstufe bei Mineralwasser ein: Ein Bio-Mineralwasser muss fĂŒr die ganze Familie sicher sein. Es muss strengen QualitĂ€tsstandards genĂŒgen, damit es tĂ€glich in unbegrenzter Menge getrunken werden kann. Dabei stehen drei ökologische QualitĂ€tsbereiche im Vordergrund:
- Zusammensetzung des Wassers (Produktsicherheit, Schadstoffminimierung)
- Ein schonender und auf Nachhaltigkeit ausgerichteter Umgang mit der Mineralquelle und ihrer Umgebung.
- Ressourcenschonende Herstellung und Vertrieb: Verpackung in umweltfreundliche und sichere Gebinde, Verringerung KlimagasausstoĂ, etc.
Die QualitĂ€tsgemeinschaft Biomineralwasser e.V. hat schon 2009 in diesen drei Bereichen rund 50 prĂ€zise QualitĂ€tskriterien definiert, die ein Bio-Mineralwasser erfĂŒllen muss. Die Kriterien sind strenger gefasst als es die bestehenden Regelwerke fĂŒr Mineralwasser und auch fĂŒr Quellwasser vorsehen. Eine kontinuierliche ĂberprĂŒfung der Kriterien durch ein unabhĂ€ngiges Zertifizierungsinstitut bildet dabei die Grundlage fĂŒr das Siegel "Bio-Mineralwasser".
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Neumarkter LammsbrĂ€u - das ist der Inbegriff fĂŒr feine ökologische Biere und Bio-ErfrischungsgetrĂ€nke. Schon vor 30 Jahren stellte Dr. Franz Ehrnsperger, Inhaber der Traditionsbrauerei, die Weichen fĂŒr ein durchgĂ€ngiges nachhaltiges Unternehmenskonzept, das seinesgleichen sucht.
Heute produzieren bei der weltweit fĂŒhrenden Biobrauerei 100 Mitarbeiter rund 62.000 hl Bier pro Jahr, sowie rund 69.000 hl alkoholfreie GetrĂ€nke (Mineralwasser und eine breite Palette von Ăko-FruchtsaftgetrĂ€nken). Mit 18 verschiedenen Sorten bietet die LammsbrĂ€u allen Biobierfreunden das breiteste Sortiment des Marktes an, darunter auch Innovationen wie das Alkoholfreie Weizenbier, dessen gesundheitsfördernde Eigenschaften wissenschaftlich bestĂ€tig sind. Die Neumarkter LammsbrĂ€u ist die erste Brauerei, die ihr gesamtes Sortiment auf 100% Bio umgestellt hat.
FĂŒr die GenieĂer eines LammsbrĂ€u-GetrĂ€nkes bedeutet das: Voller Geschmack, reinster Genuss und die Gewissheit, mit jedem Schluck einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. Die Rohstoffe stammen aus kontrolliert ökologischem Anbau aus der Region. Rund um Neumarkt in der Oberpfalz werden dadurch 4.000 ha ökologisch bewirtschaftet. Die Neumarkter LammsbrĂ€u wurde erstmals 1628 urkundlich erwĂ€hnt und befindet sich seit rund 200 Jahren im Besitz der Familie Ehrnsperger.
Thomas Pfaff Kommunikation
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Datum: 14.09.2012 - 09:10 Uhr
Sprache: Deutsch
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Ansprechpartner: Kathrin Moosburger (Marketing)
Stadt:
Neumarkt i.d.OPf.
Telefon: 09181 404-0
Kategorie:
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