Deutsch-Baltische Parlamentariergruppe besucht Lettland und Estland
(pressrelations) -
Vom 16. bis 21. September 2012 besucht eine Delegation der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Christel Happach-Kasan (FDP), Lettland und Estland.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Marie-Luise Dött, Alois Karl und Eckhard Pols (alle CDU/CSU), René Röspel (SPD), Dr. Axel Troost (DIE LINKE.) sowie Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung der parlamentariÂschen Kontakte mit den baltischen Ländern und dem AusÂtausch ĂĽber europa- und wirtschaftspolitische Fragen mit den jeweiligen Partnergruppen des lettischen und des estÂnischen Parlaments und mit Mitgliedern verschiedener parÂlamentarischer AusschĂĽsse in beiden Ländern. Daneben sind Gespräche mit Regierungsmitgliedern, insbesondere mit Vertretern des jeweiligen AuĂźenministeriums sowie mit dem Minister fĂĽr Wirtschaft und Kommunikation, Juhan Parts und Ministerpräsident Andrus Ansip in Estland geplant. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen die Erfahrungen mit der Ăśberwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise und die damit zusammenhängenden strukturellen Reformen stehen.
Weitere Schwerpunktthemen in beiden Ländern werden Fragen der Energieversorgung und Energiesicherheit sowie die Stellung von Minderheiten und die Beziehungen zu Russland sein. Zum Besuchsprogramm gehören auch das lettische Okkupationsmuseum, die Universität von Tartu, der Tartuer Biotechnologiepark und das Präsentationszentrum für Informations- und Telekommunikationstechnologie von Estland in Tallinn.
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