PresseKat - BREIL: Grüne Hetze gegen Industrie beweist ökonomische Unwissenheit

(pressrelations) -
BERLIN. Zum Anstieg der Strompreise und der Schuldzuweisung des Fraktionsvorsitzenden der Grünen-Fraktion Jürgen Trittin erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:

Wer im grünen Gewächshaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Es war der grüne Umweltminister Jürgen Trittin, der in der damaligen rot-grünen Regierung die Ökosteuer eingeführt hat und damit die Energiekosten erheblich erhöht hat. Außerdem ist Jürgen Trittin verantwortlich dafür, dass der Netzausbau nicht vorangetrieben, sondern zurückgefahren wurde. Er hat das Erneuerbare-Energien-Gesetz mit einem Abnahmezwang eingeführt, das heute zu zusätzlichen Kostensteigerungen führt. Das sind die Ursachen für die Preissteigerungen, die die Verbraucher aktuell zu tragen haben. Pauschale Schuldzuweisungen sind völlig fehl am Platz und helfen den Verbrauchern nicht weiter.

Auch grüne Hetze gegenüber der Industrie ist kontraproduktiv. Die Grundstoffindustrie wird von staatlichen Belastungen, die an eigenen oder Standorten von Konkurrenten außerhalb von Deutschland nicht bestehen, ausgenommen. Sie steht am Beginn von Wertschöpfungsketten, die in Deutschland mehr als zwei Millionen Menschen Arbeit geben. Abwanderung von Unternehmen aus beispielsweise den Bereichen Bunt- und Leichtmetalle, Stahl oder Chemie könnten die teilweise Verlagerung ins Ausland oder im schlimmsten Fall die Aufgabe ganzer Weiterverarbeitungsindustrien nach sich ziehen.

In der Debatte um die steigenden Strompreise handelt es sich nicht um eine Frage der Schuld. Vielmehr müssen Entscheidungen einer gesamtwirtschaftlichen Betrachtung unterzogen werden. Dazu gehört es auch, Realitäten anzuerkennen - auch dann, wenn sie gegen Grüne Dogmen verstoßen.

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