Hessen unterstützt seine Kommunen in diesem Jahr mit weiteren 147,2 Mio. Euro
(pressrelations) - Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: Investitionsförderung des Landes bleibt auf konstant hohem Niveau/ Wichtige Finanzierungshilfen für die kommunale Infrastruktur
Die Hessische Landesregierung wird in diesem Jahr wieder 153 Investitionsmaßnahmen und Investitionsfördermaßnahmen der Kommunen mit Mitteln des Hessischen Investitionsfonds (HIF) unterstützen. Dafür stehen den Kreisen, Städten und Gemeinden insgesamt 147,2 Mio. Euro zur Verfügung. Finanzminister Dr. Thomas Schäfer erläuterte die Bereitstellung der Mittel: "Mit Mitteln aus dem Investitionsfonds wollen wir die Kommunen in die Lage versetzen, zu vergünstigten Darlehen Schulbaumaßnahmen, Jugend- und Sporteinrichtungen, Stadtsanierungsprojekte, Feuerwehrhäuser und andere Einrichtungen zu äußerst kostengünstigen Konditionen zu finanzieren." Seit 2003 sind aus diesem Programm insgesamt 1.608 Darlehen mit einem Gesamtvolumen von 978,9 Mio. Euro bewilligt worden.
"Die Kommunen erhalten hierdurch wichtige Finanzierungshilfen, die die Entwicklung der regionalen Infrastruktur unterstützen und die Kommunalhaushalte entlasten", betonte Minister Dr. Schäfer. Die Hessische Landesregierung verstehe sich bei der Investitionsförderung als verlässlicher Partner der Kommunen. Dies zeige sich auch bei anderen Bausteinen der Kommunalfinanzierung wie dem Kommunalen Schutzschirm zur Entlastung konsolidierungsbedürftiger Kommunen als auch beim Kommunalen Finanzausgleich (KFA), der in diesem Jahr mit 3,59 Mrd. Euro ein Allzeithoch erreicht. Diese Entwicklung soll sich auch in den kommenden Haushaltsjahren mit 3,84 Mrd. Euro (2013) und 3,87 Mrd. Euro (2014) fortsetzen.
Das Gesamtvolumen der Investitionsfondsmittel gliedert sich in Darlehen mit Ansparverpflichtung und Darlehen mit verkürzter Ansparzeit. Darüber hinaus erhalten die Kommunen über die Abteilung C des Fonds von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank (WIBank) des Landes Hessen zinsverbilligte Kapitalmarktdarlehen.
Die Übersicht der geförderten Projekte finden Sie als Download unter www.hessen.de
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