Zu den Äuße­run­gen der Pi­ra­ten­par­tei in der Rhei­ni­schen Post zur Situ­ation am Horn von Afri­ka erklärt Bun­des­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk N

Zu den Äuße­run­gen der Pi­ra­ten­par­tei in der Rhei­ni­schen Post zur Situ­ation am Horn von Afri­ka erklärt Bun­des­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel:

(pressrelations) - freue mich, dass unsere Pi­raten­par­tei sich jetzt auch mit den Piraten in Soma­lia beschäftigt. Aber ihre Äuße­rung zeigt: Piraten sollte man nicht die Zu­kunft Deutsch­lands an­vertrau­en! Wenn die Piraten­par­tei das Somalia-Kon­zept der Bun­des­re­gie­rung auf­merk­sam ge­lesen hätte, dann wüsste sie, warum die Bun­des­re­gie­rung Ata­lan­ta unter­stützt: Ata­lan­ta hilft der Region am Horn von Afrika, ein sicheres Um­feld für Ent­wick­lung zu schaffen, die natür­lich die beste Kri­sen­präven­tion ist. Und wenn die Pira­ten meine Ent­wick­lungs­po­li­tik verstan­den hätten, dann wüssten sie, dass wir eben nicht "Ent­wick­lungs­hilfe" und "Sozial­poli­tik" machen, weil die über die letzten fünf­zig Jahre schon nicht funktio­niert hat. Wir bieten Hil­fe zur Selbst­hilfe an, die auf Eigen­verant­wor­tung un­serer Part­ner setzt.

Ich bin vor nicht ein­mal drei Wochen in Moga­dischu ge­wesen, habe mit der Über­gangs­regierung, AMISOM, UN- und Nicht­re­gierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen sowie in Dschibuti auch mit den in der Mission Ata­lanta einge­setzten Bundes­wehr­sol­daten ge­sprochen. Ich habe mir von der Sicher­heits­lage ein eigenes Bild gemacht. Die Voraus­setzun­gen für Ent­wick­lungs­ko­ope­ra­tion haben wir geschaffen. Alt­mittel in erheb­licher Höhe stehen zur Verfü­gung. Aber erst mehr Sicher­heit wird eine echte Ent­wick­lungs­ko­ope­ra­tion mit Blick in die Zu­kunft Soma­lias wirklich ermög­lichen."


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Datum: 19.04.2012 - 15:30 Uhr
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