Suche   Â
BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint
ID: 604137
Patent zur Marktabschottung endgültig rechtswidrig.
(firmenpresse) - Die Internetdruckerei unitedprint.com SE gewinnt mit seinem Tochterunternehmen print24 GmbH einen wegweisenden Patentstreit gegen Vistaprint. Am Donnerstag, den 22. März, sprach der BGH das finale Urteil zu dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit. Die Richter erklärten damit das umstrittene Vistaprint-Patent EP 0 852 359 B 1 endgültig für nichtig.
Das Patent beschrieb ein Verfahren zur Erstellung, Bearbeitung und der Übermittlung von Vorlagen über das Internet. Im Jahr 2006 reichte Vistaprint erstmals Klage gegen die unitedprint.com SE und print24 GmbH ein. Das Tochterunternehmen der unitedprint.com SE hätte nach Ansicht Vistaprints mit seinem mächtigen FreeDesign-Tool gegen deren Patent verstoßen. Die gesamte europäische Software-Industrie reagierte daraufhin panisch auf den Versuch Vistaprints, sich eine Monopolstellung auf dem europäischen Software-Markt zu sichern. Bei Rechtsbeständigkeit des von Vistaprint zum Zweck der Marktabschottung erworbenen Patents hätten digitale Daten über das Internet ohne Verletzung des Patents nicht übermittelt und bearbeitet werden dürfen.
Unitedprint klagte bereits 2007 erfolgreich gegen die Nichtigkeit des Patents vor dem Bundespatentgericht. Im nun finalen Urteil des BGH wurde der Widerruf des Patents durch das Bundespatentgericht bestätigt. Durch seinen entscheidenden Sieg im Patentstreit hat Unitedprint nun die Grundlagen für einen freieren und rechtssichereren Wettbewerb der europäischen Softwareindustrie hergestellt. Nachdem der BGH den Streitwert des Verfahrens auf 1,25 Millionen Euro erhöht hat, steht Unitedprint nunmehr ein Schadensersatz aus dem Verfahren in beträchtlicher sechsstelliger Höhe zu.
Unitedprint ist ein Unternehmen der unitedprint.com SE - Europas Marktführer im Bereich Onlinedruck und bietet seinen Kunden Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. in höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen.
Weitere Informationen über print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter http://www.unitedprint.com erhältlich.
Verwendung honorarfrei, Beleghinweis erbeten
278 Wörter, 2.195 Zeichen mit Leerzeichen
Weiteres Pressematerial zu dieser Pressemitteilung:
Sie können im Online-Pressefach schnell und einfach weiteres Bild- und Textmaterial zur kostenfreien Verwendung downloaden:
http://www.pr4you.de/pressefaecher/print24
Themen in dieser Pressemitteilung:
print24
onlinedruckerei
unitedprint-com-se
vistaprint
bgh
unitedprint-com
radebeul
pr-agentur
pr4you
presseagentur
berlin
deutschland
sterreich
schweiz
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Ãœber unitedprint.com SE:
unitedprint.com SE gehört weltweit zu den führenden Unternehmen im Bereich Onlineprinting. Die Internetdruckerei bietet ihren Kunden u.a. mit der Marke print24 Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. mit höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen. Mehr als 500 Mitarbeiter arbeiten für Sie 24 Stunden rund um die Uhr mit modernster Technologie auf über 10.000 m² Produktionsfläche. Unsere Standorte befinden sich weltweit in 26 Ländern - Belgien, Brasilien, China, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und USA.
Weitere Informationen über print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter http://www.unitedprint.com erhältlich.
PR-Agentur PR4YOU
Holger Ballwanz
Schonensche Straße 43
13189 Berlin
h.ballwanz(at)pr4you.de
+49 (0) 30 43 73 43 43
http://www.pr4you.de
  
  
  
Datum: 27.03.2012 - 10:20 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 604137
Anzahl Zeichen: 2560
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Roman Kasper
Stadt:
Radebeul
Telefon: +49-351-27225379
Kategorie:
Marketing & Werbung
Meldungsart:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
unitedprint.com SE (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).