Niebel in Myan­mar: 'Aus­dauer beim Demo­kra­ti­sie­rungs­prozess nötig'

Niebel in Myan­mar: "Aus­dauer beim Demo­kra­ti­sie­rungs­prozess nötig"

(pressrelations) - "Meine Zuver­sicht wächst. Myan­mar hält Kurs bei den not­wen­digen Reformen. Wir wer­den unser ent­wick­lungs­poli­tisches En­gage­ment im Rah­men der EU-Sank­tionen ausbauen", er­klärte Bundes­minister Dirk Nie­bel nach seinem Ge­spräch mit Präsi­dent Thein Sein. Am zweiten Tag seiner drei­tägigen Reise nach Myan­mar traf Nie­bel neben dem Präsi­denten wei­tere hoch­rangige Regie­rungs- und Par­la­ments­ver­treter, darunter den Unter­haus­sprecher, den Indus­trie­minister sowie den Planungs­minister. Die Ge­spräche fan­den in der 2005 ge­grün­deten Haupt­stadt Naypyidaw statt.

Bei dem gemein­samen Treffen mit EU-Entwick­lungs­kommissar Andris Pie­balgs und Prä­si­dent Thein Sein drückte Minister Niebel seine An­er­ken­nung für den poli­tischen Mut und die Leis­tungen aus, die die Regie­rung bis­her ge­zeigt hat. Er be­stärkte den Prä­si­denten in seinen Be­mühungen, die Reform­pro­zesse weiter so kon­se­quent, fried­lich und um­fas­send fort­zu­setzen. "Der Weg zur Demo­kra­tie ist noch lang. Trans­for­ma­tions­pro­zesse ver­laufen nicht gerad­linig. Die Re­gie­rung muss Aus­dauer haben und die Demo­kra­ti­sie­rung auf ein breites Fun­da­ment stellen. Als Eliten­pro­jekt könnte dies leicht schei­tern. Die Demo­kra­tie wird nur dann Wur­zeln schlagen, wenn die gesamte Be­völ­ke­rung sie trägt, und wenn sie mit sozialen und wirt­schaft­lichen Fort­schritten für alle ver­bun­den wird. Deutsch­land wird seinen Bei­trag leisten, um den Reform­pro­zess zu ver­ste­tigen", sagte Minister Nie­bel. In diesem Zu­sam­men­hang er­läu­terten Bundes­minister Nie­bel und Kom­mis­sar Pie­balgs auch neue An­sätze in der EU-Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit wie die des Joint Pro­gramming, die darauf zielen, die EU-Zu­sam­men­arbeit ins­ge­samt effek­tiver zu machen und gleich­zei­tig die ad­minis­tra­tiven Kosten auf Seiten der Partner­regie­rungen zu begrenzen.

Ein wichtiges Thema bei den poli­tischen Ge­sprächen des Minis­ters waren die EU-Sank­tionen gegen­über Myan­mar. Über die Ver­län­ge­rung oder Ver­ände­rung der EU-Sank­tionen wird im April 2012 be­raten. Die EU hat klare Bench­marks for­mu­liert, die er­füllt sein müssen. "Die poli­tischen Ge­spräche mit Prä­si­dent Thein Sein sind er­mu­ti­gend", sagte Minister Niebel.


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Datum: 13.02.2012 - 10:30 Uhr
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