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Warum geriet Nazi-Terror aus dem Focus?
ID: 539899
Warum geriet Nazi-Terror aus dem Focus?
(pressrelations) - DIE LINKE fordert einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum politischen Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Ein entsprechender Untersuchungsausschuss muss einen engagierten Auftrag und weitgehende Kompetenzen haben.
Dabei greift die Frage nach möglichen Pannen einiger Sicherheitsbehörden viel zu kurz. Die zentrale Frage lautet: Warum konnten rechtsextremistische Entwicklungen, bis hin zum Nazi-Terror, so aus dem politischen Fokus geraten?
Petra Pau
Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Arbeitskreis VI BürgerInnenrechte und Demokratie Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 ? 227-71095
Fax: 030 ? 227-70095
www.petrapau.de
  
  
  
Datum: 14.12.2011 - 13:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 539899
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