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THOMAE: Koalition unterstützt Demokratisierungsprozesse in Nordafrika
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THOMAE: Koalition unterstützt Demokratisierungsprozesse in Nordafrika
(pressrelations) - BERLIN. Anlässlich der abgeschlossenen Beratungen des Haushaltsausschusses erklärt der Berichterstatter für den Justizhaushalt der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE:
Die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ e.V.) soll für das kommende Haushaltsjahr 500.000 Euro mehr erhalten als im Vorjahr. Das hat der Haushaltsausschuss auf Drängen der FDP und Union beschlossen.
Die IRZ e.V. leistet einen wichtigen Beitrag, indem es andere Staaten bei der Optimierung oder beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen unterstützt. Vor allem aufgrund der aktuellen politischen Umwälzungen in Nordafrika steigt der Unterstützungsbedarf durch die IRZ e.V. Diese Entwicklung hat der Haushaltsausschuss mit seiner Entscheidung berücksichtigt. Die Koalition hat dadurch ein wichtiges Signal in Richtung Demokratisierung gesetzt.
Im Haushaltsjahr 2011 waren für die IRZ e.V. 3, 811 Millionen Euro im Etat vorgesehen. Für das Haushaltsjahr 2012 wird der Betrag auf insgesamt 4,311 Millionen Euro steigen.
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Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
  
  
  
Datum: 11.11.2011 - 18:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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