Auswärtiges Amt und BundesÂmiÂnisÂteÂrium für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarbeit und EntÂwickÂlung erÂhöÂhen EfÂfiÂzienz und inÂtenÂsiÂvieÂren ZuÂsamÂmenÂarbeit
(pressrelations) - Die Bundesminister Guido Westerwelle und Dirk Niebel haben verÂeinÂbart, die ZuÂsamÂmenÂarbeit ihrer Häuser deutÂlich zu inÂtenÂsiÂvieÂren, die EfÂfiÂzienz zu steiÂgern und größere SynÂerÂgien zu erzeugen.
Teil der von der BundesÂregierung durchÂgeÂführÂten StrukÂturÂreÂforÂmen in der entÂwickÂlungsÂpolitischen ZusammenÂarbeit ist die Erhöhung der SteuerungsÂfähigkeit der BundesÂregierung gegenÂüber den staatÂlichen DurchÂfühÂrungsÂorÂgaÂniÂsaÂtionen. Um auch vor Ort in den KoÂopÂeÂraÂtionsÂländern der EntÂwickÂlungsÂzuÂsamÂmenÂarbeit eine wirkÂsame Steuerung zu geÂwährÂleisten, werden zuÂkünftig zuÂsätzÂliche MitÂarÂbeiter des BundesÂmiÂnisÂteÂriums für wirtÂschaftÂliche ZuÂsamÂmenÂarbeit und EntÂwickÂlung (BMZ) an die deutschen AusÂlandsÂverÂtreÂtunÂgen entsandt. Die zuÂsätzÂlichen Stellen werden aus dem Haushalt des BMZ zur Verfügung gestellt und sind Teil des ReformÂpakets zum Bundeshaushalt 2012.
Zudem wird die Reaktionsfähigkeit der BundesÂreÂgierung bei KaÂtaÂstroÂphen und huÂmaÂniÂtären Krisen im Ausland künftig gestärkt werden. Dazu wird die bisher vom AusÂwärÂtigen Amt verÂantÂworÂtete huÂmaÂniÂtäre Hilfe mit der bislang im BMZ beÂheiÂmaÂteten "EntÂwickÂlungsÂoriÂenÂtierÂten Not- und ÜberÂgangsÂhilfe" zuÂsamÂmenÂgeÂführt und zentral aus dem AusÂwärtigen Amt gesteuert, dem die dafür notÂwenÂdigen ResÂsourÂcen zur VerÂfüÂgung gestellt werden. Damit wird die BundesÂregierung zukünftig noch zeitÂnäher, wirkÂsamer und effektiver helfen können. Gleichzeitig wurden auch langÂjähÂrige Forderungen aus dem parÂlaÂmenÂtaÂrischen Raum nach strukÂtuÂrelÂler Klarheit bei der ZuÂstänÂdigÂkeit für die humanitäre Sofort- und NotÂhilfe erfüllt. Im GegenÂzug werden dem BMZ vom Auswärtigen Amt Mittel im Bereich KrisenÂpräÂvenÂtion und KonÂfliktÂbewältigung überÂtragen werden.
Auch weitere Zuständigkeiten werden zukünftig geÂbünÂdelter als bislang wahrgenommen werden. Das BMZ wird die Koordinierung der Entwicklungsleistungen innerhalb der Bundesregierung wahrnehmen, auch im bereits bestehenden Ressortkreis. Zudem wird das BMZ vom Auswärtigen Amt die Federführung innerhalb der Bundesregierung für die Arbeit von UNICEF überÂnehmen, das Auswärtige Amt wird die ZuÂsamÂmenÂarbeit mit den politischen Stiftungen in Mittel- und Osteuropa koordinieren.
Die notwendigen Anpassungen des GeÂschäftsÂverÂteiÂlungsÂplans der Bundesregierung werden in den nächsten Tagen innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.
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Dr. Rolf Steltemeier
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