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Westerwelle spaltet Europa
ID: 510623
Westerwelle spaltet Europa
(pressrelations) - Zum uneinheitlichen Abstimmungsverhalten der Europaeer in der Frage der Aufnahme Palaestinas in die UNESCO erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Die Abstimmung innerhalb der UNESCO ueber die Aufnahme Palaestinas ist zu einem Fiasko fuer die Europaeer geworden.
Statt sich gemeinsam der Stimme zu enthalten, haben insbesondere Deutschland und die Niederlande mit ihrer Ablehnung des palaestinensischen Aufnahmeantrags massgeblich dazu beigetragen, dass Europa wieder einmal ein Bild der Zerrissenheit in einer wichtigen aussenpolitischen Frage abgibt. Hinzu kommt, dass Deutschland mit seinem Nein weltweit ziemlich isoliert ist angesichts des Umstands, dass 107 Staaten fuer und nur 14 gegen den Antrag der Palaestinenser stimmten.
Aussenminister Westerwelle darf sich den zweifelhaften Verdienst anrechnen, massgeblich zu dieser Blamage beigetragen zu haben.
Er muss der Oeffentlichkeit erklaeren, was ihn dazu bewogen hat, einen moeglichen europaeischen Kompromiss torpediert zu haben.
Selbst Grossbritannien, ein treuer Verbuendeter der USA, hat sich nicht dem Druck aus Washington gebeugt und sich der Stimme enthalten.
Diese europaeische Kakophonie wird das aussenpolitische Gewicht Europas in der Welt weiter schwaechen. Ein geschlossenes europaeisches Abstimmungsverhalten waere ein Signal der Staerke gewesen und haette den Konfliktparteien in Nahost signalisiert, dass Europa gewillt ist, sich verstaerkt um eine friedliche Loesung des Nahostkonflikts zu bemuehen. Diese Chance wurde leichtfertig vertan - zum Schaden aller. Europa scheidet ganz offensichtlich hier als ernstzunehmender Akteur auf laengere Sicht aus.
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Datum: 31.10.2011 - 16:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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