BÖGEL: Deutsche Firmen sparen Milliarden dank liberaler Bürokratiepolitik
(pressrelations) - BERLIN. Zu dem im Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrates (NKR) festgestellten Abbau der Bürokratiekosten deutscher Firmen erklärt die Beauftragte für den Mittelstand der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL:
Das schwarz-gelbe Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" hat sich für die deutsche Wirtschaft bereits jetzt ausgezahlt. Dank reduzierter bürokratischer Vorschriften haben vor allem mittelständische Unternehmen in den vergangenen fünf Jahren 10,5 Milliarden Euro pro Jahr eingespart.
Keine vergleichbare Initiative war bisher so erfolgreich wie dieses Programm. Mehr als 400 bereits auf den Weg gebrachte Maßnahmen haben insbesondere im Mittelstand und bei selbstständigen Freiberuflern gezielt Bremsen gelöst und die selbst bestimmte Lebensführung jedes Einzelnen gestärkt. Dies ist der klugen und mittelstandsfreundlichen Politik von FDP und CDU/CSU geschuldet.
Die Regierungskoalition hat den Normenkontrollrat als zentrale Institution für Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung gestärkt. Der enge Begriff der Bürokratiekosten wurde ausgeweitet auf den gesamten messbaren Zeitaufwand und die Kosten, die bei Bürgern, in der Wirtschaft und in der Verwaltung entstehen. Mit der Novellierung des Normenkontrollrates haben wir die Interessen des Mittelstandes maßgeblich gestärkt.
Wir Liberale halten an dem Ziel fest, noch dieses Jahr, die Informationspflichten der Wirtschaft im Vergleich zu 2006 um netto 25 Prozent zu reduzieren. Indem wir intelligent regulieren, geben wir dem Mittelstand als Rückgrat der deutschen Wirtschaft ein Wachstumsprogramm zum Nulltarif.
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