Vor dem Hintergrund der aktuellen PresseÂbeÂrichtÂerÂstattung teilt das BMZ mit
Vor dem Hintergrund der aktuellen PresseÂbeÂrichtÂerÂstattung teilt das BMZ mit:
(pressrelations) - Das BMZ hat die staatliche EntwicklungsÂkoÂoperation mit Syrien bereits im Mai weitÂgehend susÂpendiert und dies den syrischen Partnern förmlich per VerbalÂnote mitÂgeÂteilt. Dies erfolgte auch vor dem HinterÂgrund der EU-RatsÂschlussÂfolÂgerung vom 23. Mai 2011, in dem die SusÂpenÂdierung des Instrumentes der EuÂroÂpäÂischen NachÂbarÂschaftsÂpolitik (ENPI) beschlossen wurde. Das deutsche Personal wurde bereits im April aus Syrien abgezogen.
Wenige Vorhaben, die ausschließlich der syrischen Bevölkerung und irakischen und palästinensischen Flüchtlingen zuÂguteÂkommen, sind von dieser SusÂpendierung ausgenommen. BeÂtroffen ist ein Umfang von lediglich 5,08 Millionen Euro aus einem urÂsprüngÂlichen Volumen von 167 Millionen Euro.
Die betroffenen Vorhaben arbeiten nicht mit syrischen Ministerien zusammen. Es geht dabei um Nothilfe beim Schulbau für irakische Flüchtlinge, um die ReÂhaÂbiÂliÂtierung eines palästinensischen FlüchtÂlingslagers, um eine Stärkung des informellen WirtÂschaftsÂsektors durch Mikrokredite, um partizipative Stadtentwicklung sowie um die Trinkwasserversorgung der Bevölkerung. Die EinÂstellung dieser Vorhaben hätte die Menschen in Syrien sowie palästinensische und irakische Flüchtlinge hart getroffen.
Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
Telefon: 030 / 25 03-24 50
Telefax: 030 / 25 03-25 95
E-Mail: presse-kontakt(at)bmz.bund.de
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Datum: 05.09.2011 - 18:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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