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STINNER: Isolation Assads weiter vorantreiben (11.08.2011)
ID: 460108
STINNER: Isolation Assads weiter vorantreiben (11.08.2011)
(pressrelations) - BERLIN. Zu den Entwicklungen in Syrien und den Reaktionen der Nachbarländer erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:
Das Assad-Regime in Syrien isoliert sich immer mehr. Die deutlichen Aussagen aus Saudi-Arabien, der Türkei und Ägypten zeigen das. Es ist extrem wichtig, dass die Kritik an dem menschenverachtenden Vorgehen des Regimes auch aus den arabischen und islamischen Ländern kommt. Das macht es dem Regime wesentlich schwieriger, die Kritik als westliche Einmischung zu verunglimpfen.
Die westlichen Länder müssen diese Entwicklung zur Kooperation nutzen: Wir müssen anerkennen, dass gerade die Türkei und die Länder der arabischen Liga in Syrien stärker und auch gezielter Einfluss nehmen können als wir. Wir müssen alles tun, um diese Länder darin zu unterstützen, den Druck auf Assad zu erhöhen. Auch Wirtschaftssanktionen werden nur dann eine Wirkung auf das Regime entfalten, wenn sich die Nachbarländer daran beteiligen. Daran arbeitet die Bundesregierung.
Wir müssen uns daran gewöhnen, dass die westlichen Länder in Zukunft immer stärker auf Partnerschaften angewiesen sein werden. Die Entwicklungen in und um Syrien werden da keine Ausnahme bleiben.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
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Datum: 11.08.2011 - 12:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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